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Zeilsheim: Vorplatz der Stadthalle Zeilsheim

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Zeilsheim Vorgang: M 168/10; OA 1207/10 OBR 6; B 152/11, B 84/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, - die in der OBR6-Sitzung vom 18. Juni 2013 vom Stadtplanungsamt vorgestellten Pläne weiter zu verfolgen und alle notwendigen Mittel und Ressourcen für eine mittelbare Realisierung zur Verfügung zu stellen. - Zusätzlich und unabhängig davon soll die Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden. - Die gesamte Maßnahme soll nach finanzieller Verfügbarkeit in den beschriebenen Bauabschnitten fertig gestellt werden, jedoch stets nur nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat und den Bürgern des Stadtteils. Begründung: Schon durch den Namen "Konzeptstudie" ist dem Ortsbeirat bewusst, dass dieses Projekt keine kurzfristige Maßnahme ist. Trotzdem sollen bereits frühzeitig alle notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung abgesichert werden, damit die Pläne - sofern in naher Zukunft wieder Finanzmittel zur Verfügung stehen - zügig weiter verfolgt werden können. Da die Planer schon in Vorausschau auf Einsparmöglichkeiten die Umgestaltung des Platzes vor der Stadthalle Zeilsheim in verschiedenen Bauabschnitten konzeptioniert haben, ist es dem Ortsbeirat ein Anliegen, diese auch so weiter zu verfolgen. Der Umgestaltung des Vorplatzes der Stadthalle Zeilsheim, inklusive dem Parkplatz ist den 1990er Jahren in einem Bebauungsplan (B675) vorgesehen worden. Diese Pläne wurden aber bei Umbaumaßnahmen des angrenzenden Lebensmittelmarktes nicht berücksichtigt und eine weitere Verfolgung des Bebauungsplans war daraufhin nicht mehr vorgesehen. Gegen die Einstellung des Bebauungsplans hat der Ortsbeirat entsprechend Widerspruch eingelegt. Der Ortsmittelpunkt um die Stadthalle Zeilsheim ist für das Stadtteil- und Vereinsleben von zentraler Bedeutung. Dies soll auch bei allen weiteren Planungen der Konzeptstudie bis hin zur Bau- und Finanzierungsvorlage (bspw. Für und Wider zum Abriss des Gastronomiepavillion) nie in Vergessenheit geraten. Die Partizipation der Bürger ist hier von großer Bedeutung. .

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 09.08.2013, OF 786/6 Betreff: Zeilsheim: Vorplatz der Stadthalle Zeilsheim Vorgang: M 168/10; OA 1207/10 OBR 6; B 152/11, B 84/12 Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, - die in der OBR6-Sitzung vom 18. Juni 2013 vom Stadtplanungsamt vorgestellten Pläne weiter zu verfolgen und alle notwendigen Mittel und Ressourcen für eine mittelbare Realisierung zur Verfügung zu stellen. - Zusätzlich und unabhängig davon soll die Maßnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufgenommen werden. - Die gesamte Maßnahme soll nach finanzieller Verfügbarkeit in den beschriebenen Bauabschnitten fertig gestellt werden, jedoch stets nur nach Rücksprache mit dem Ortsbeirat und den Bürgern des Stadtteils. Begründung: Schon durch den Namen "Konzeptstudie" ist dem Ortsbeirat bewusst, dass dieses Projekt keine kurzfristige Maßnahme ist. Trotzdem sollen bereits frühzeitig alle notwendigen Schritte bis zur Fertigstellung abgesichert werden, damit die Pläne - sofern in naher Zukunft wieder Finanzmittel zur Verfügung stehen - zügig weiter verfolgt werden können. Da die Planer schon in Vorausschau auf Einsparmöglichkeiten die Umgestaltung des Platzes vor der Stadthalle Zeilsheim in verschiedenen Bauabschnitten konzeptioniert haben, ist es dem Ortsbeirat ein Anliegen, diese auch so weiter zu verfolgen. Der Umgestaltung des Vorplatzes der Stadthalle Zeilsheim, inklusive dem Parkplatz ist den 1990er Jahren in einem Bebauungsplan (B675) vorgesehen worden. Diese Pläne wurden aber bei Umbaumaßnahmen des angrenzenden Lebensmittelmarktes nicht berücksichtigt und eine weitere Verfolgung des Bebauungsplans war daraufhin nicht mehr vorgesehen. Gegen die Einstellung des Bebauungsplans hat der Ortsbeirat entsprechend Widerspruch eingelegt. Der Ortsmittelpunkt um die Stadthalle Zeilsheim ist für das Stadtteil- und Vereinsleben von zentraler Bedeutung. Dies soll auch bei allen weiteren Planungen der Konzeptstudie bis hin zur Bau- und Finanzierungsvorlage (bspw. Für und Wider zum Abriss des Gastronomiepavillion) nie in Vergessenheit geraten. Die Partizipation der Bürger ist hier von großer Bedeutung. . Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.08.2010, M 168 Anregung vom 26.10.2010, OA 1207 Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 152 Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 84 Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des OBR 6 am 27.08.2013, TO I, TOP 40 Beschluss: Anregung OA 410 2013 Die Vorlage OF 786/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme