Einstellung von Bebauungsplanverfahren

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 152 Betreff: Einstellung von Bebauungsplanverfahren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9167 - OA 1207/10 OBR 6 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.08.2011 Zwischenbericht: zu Ziff. 3. Der Magistrat wird auftragsgemäß ein Gestaltungskonzept für die Platzsituation erarbeiten, das die hierfür vorhandenen städtebaulichen Ziele der vergangenen Jahre weiter entwickelt und den inzwischen erfolgten Baumaßnahmen und den schwierigen eigentumsrechtlichen Bedingungen Rechnung trägt. Ob sich darauf eine sinnvolle und attraktive Umgestaltungsmaßnahme aufbauen lässt, sollte in der Diskussion mit dem Ortsbeirat 6 geklärt werden, um danach zu entscheiden, ob sich das Projekt für eine Aufnahme in das Programm "Schöneres Frankfurt" eignet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung vom 26.10.2010, OA 1207 Antrag vom 25.01.2012, OF 253/6 Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 84 Antrag vom 09.08.2013, OF 786/6 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 23.03.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des OBR 6 am 03.05.2011, TO I, TOP 55 Beschluss: Die Vorlage B 152 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 59 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 152 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Bunte Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.10.2011, TO I, TOP 5 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 152 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten Beschlussausfertigung(en): § 183, 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 06.06.2011 § 771, 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 31.10.2011 Aktenzeichen: 60 10