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Haltestellenbereiche deutlich sichtbar machen - nächster Versuch

Vorlagentyp: OF GRÜNE

Begründung

sichtbar machen - nächster Versuch Vorgang: OM 2172/13 OBR 1; ST 1471/13 Im April 2013 hat der Ortsbeirat den Magistrat mit OM 2172 gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, den Bereich einer Straßenbahnhaltestelle in der Straßenmitte (Beispiel Mainzer Landstraße mit Haltestellen: u.a. Wicke-rer Str., Rebstöcker Str. oder Speyerer Str.) deutlich zu kennzeichnen. Mit ST 1471 vom Oktober 2013 hat der Magistrat bedauert, keine fristgerechte Antwort geben zu können. Seit der Anfrage sind nun fast zwei Jahre vergangen und der Magistrat wird gebeten:

  1. Die in der OM 2172 gestellte Prüf- und Berichtsaufgabe dringend zu erledigen und 2. zu erklären, warum dieser Antrag bis heute unerledigt ist, zumal sich die angesprochene Problematik auch an anderen Straßenabschnitten im Stadtgebiet findet. Begründung: Es ist der Eindruck entstanden, dass der Magistrat diesen Antrag auf "prüfen berichten" vergessen hat. Die problematische Verkehrssituation besteht immer noch.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 04.01.2015, OF 566/1 Betreff: Haltestellenbereiche deutlich sichtbar machen - nächster Versuch Vorgang: OM 2172/13 OBR 1; ST 1471/13 Im April 2013 hat der Ortsbeirat den Magistrat mit OM 2172 gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Möglichkeiten bestehen, den Bereich einer Straßenbahnhaltestelle in der Straßenmitte (Beispiel Mainzer Landstraße mit Haltestellen: u.a. Wicke-rer Str., Rebstöcker Str. oder Speyerer Str.) deutlich zu kennzeichnen. Mit ST 1471 vom Oktober 2013 hat der Magistrat bedauert, keine fristgerechte Antwort geben zu können. Seit der Anfrage sind nun fast zwei Jahre vergangen und der Magistrat wird gebeten: 1. Die in der OM 2172 gestellte Prüf- und Berichtsaufgabe dringend zu erledigen und 2. zu erklären, warum dieser Antrag bis heute unerledigt ist, zumal sich die angesprochene Problematik auch an anderen Straßenabschnitten im Stadtgebiet findet. Begründung: Es ist der Eindruck entstanden, dass der Magistrat diesen Antrag auf "prüfen berichten" vergessen hat. Die problematische Verkehrssituation besteht immer noch. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 14.05.2013, OM 2172 Stellungnahme des Magistrats vom 04.10.2013, ST 1471 Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 20.01.2015, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3804 2015 Die Vorlage OF 566/1 wird als interfraktioneller Antrag in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme