Ansiedlung Europäische Schule prüfen
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
prüfen Vorgang: ST 363/15 In der ST 363 berichtet der Magistrat, dass eine Umwidmung des Gewerbegebiets Heerstraße in ein Mischgebiet keine Voraussetzung für die Ansiedlung einer Schule ist. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass eine Ansiedlung "ausnahmsweise" zulässig wäre und einer "genaueren Prüfung" bedarf. Zudem muss auch die Abbildung des Platzbedarfs der Schule im Gebiet genau geprüft werden. Unter diesen Voraussetzungen bittet der Ortsbeirat den Magistrat die in der ST 363 genannten Prüfungen ohne weitere Aufforderung durchzuführen, sobald feststeht, dass der Platzbedarf der Europäischen Schule am bisherigen Standort nicht abgedeckt werden kann.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 04.05.2015, OF 538/7
Betreff: Ansiedlung Europäische Schule
prüfen Vorgang: ST 363/15 In der ST 363 berichtet der
Magistrat, dass eine Umwidmung des Gewerbegebiets Heerstraße in ein Mischgebiet
keine Voraussetzung für die Ansiedlung einer Schule ist. Gleichzeitig wird
darauf hingewiesen, dass eine Ansiedlung "ausnahmsweise" zulässig wäre
und einer "genaueren Prüfung" bedarf. Zudem muss auch die Abbildung des
Platzbedarfs der Schule im Gebiet genau geprüft werden. Unter diesen Voraussetzungen bittet der Ortsbeirat
den Magistrat die in der ST 363 genannten Prüfungen ohne weitere Aufforderung
durchzuführen, sobald feststeht, dass der Platzbedarf der Europäischen Schule
am bisherigen Standort nicht abgedeckt werden kann. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 06.03.2015, ST 363
Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 7
am 19.05.2015, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4193 2015
Die
Vorlage OF 538/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung CDU