Einspurige Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 06.12.2012, OF 514/9 Betreff: Einspurige Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße Vorgang: OM 157/11 OBR 9; ST 1136/11; V 373/11 OBR 9; ST 1248/12 Der Ortsbeirat hatte um den Test einer einspurigen Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße zwischen Hügelstraße und Am Weißen Stein unter Beibehaltung der "Grünen Welle" gebeten. Dieser Test wurde nicht durchgeführt. Die Eschersheimer Landstraße ist nur im Bereich der Haltestelle Am Lindenbaum einspurig bzw. wurden dort die Halteverbotsschilder entfernt. Im Übrigen Bereich gilt absolutes Halteverbot (Zeichen 283) bzw. eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286) von 9-16 bzw. von 9-18 Uhr. Die Stadtpolizei verteilt Strafzettel. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten Einen Test mittels Aufstellen von Baken für die Strecken Hügelstraße bis Weißer Stein stadteinwärts und stadtauswärts für den Zeitraum von einem Monat durchzuführen und bis Abschluss der Testphase keine Planung für die einspurige Markierung auszuführen und somit keine Kosten zu produzieren. Gleichzeitig wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat einen Vorschlag für geänderte Zeiträume des absoluten und eingeschränkten Halteverbots nur während der morgen- und abendlichen Hauptverkehrszeiten zu unterbreiten. Antragsteller: CDU FDP FREIE WÄHLER SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 21.11.2012, OF 505/9 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 157 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1136 Auskunftsersuchen vom 26.04.2012, V 373 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1248 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 9 am 06.12.2012, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1817 2012 1. Die Vorlage OF 505/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 514/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE(= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.