Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße

S A C H S T A N D : Antrag vom 19.11.2014, OF 851/9 Betreff: Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße Vorgang: OM 157/11 OBR 9; ST 1136/11; V 373/12 OBR 9; OM 1817/12 OBR 9; ST 1248/12; ST 334/13; ST 1566/13 Der Magistrat wird aufgefordert, vor Realisierung der Planungen zur einspurigen Verkehrsführung auf der Eschersheimer Landstraße eine Testphase durchzuführen und dem OBR über die Ergebnisse zu berichten. Begründung: Der Ortsbeirat hatte bereits am 9.6.2011 eine Testphase gefordert. Der Magistrat sagte eine Erprobungsphase unter Einschluss der winterlichen Jahreszeit mit Stellungnahme vom 28.10.2011 zu. Entsprechende Ergebnisse wurden dem Ortsbeirat bis heute nicht vorgestellt. Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 09.06.2011, OM 157 Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2011, ST 1136 Auskunftsersuchen vom 26.04.2012, V 373 Stellungnahme des Magistrats vom 13.08.2012, ST 1248 Anregung an den Magistrat vom 06.12.2012, OM 1817 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2013, ST 334 Stellungnahme des Magistrats vom 08.11.2013, ST 1566 Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des OBR 9 am 04.12.2014, TO I, TOP 7 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1204 2014 1. a) Die Vorlage M 182 wird bis zur turnusmäßigen Sitzung am 10.09.2015 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage NR 1061 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 851/9 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 852/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE, LINKE. und fraktionslos (= keine Zurückstellung) zu 2. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)