Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage 588
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den 5 Anliegern eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten gefunden hat.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 23.04.2018,
OF 504/10 Betreff: Herrenloser Weg vom Holunderweg zur Gruenanlage
588 Vorgang: V 444/17 OBR 10; ST 296/18 Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat
sehr dafür, dass nunmehr die Reinigung und der Winterdienst auf dem Weg bis zur
abschließenden Klärung im Sinn der Anliegerpflicht vom Grünflächenamt
übernommen werden. Insbesondere auch dafür, dass er mit den 5 Anliegern
eine einvernehmliche Einigung bezüglich der vergangenen Winterdienstkosten
gefunden hat. Dies vorausgeschickt möge der
Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu
berichten, wann die Anlieger mit dem Eingang der hälftigen
Winterdienstkostenübernahme seitens des Magistrats rechnen dürfen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen
vom 16.05.2017, V 444
Stellungnahme
des Magistrats vom 09.02.2018, ST 296
Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR
10 am 08.05.2018, TO I, TOP 21 Beschluss: Auskunftsersuchen V 857 2018
Die Vorlage OF
504/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme