Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim

S A C H S T A N D : Antrag vom 23.10.2017, OF 393/10 Betreff: Sachstand zu den Sozialbezirken Berkersheim und Preungesheim Vorgang: V 20/16 OBR 10; ST 1114/16; M 210/16 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Teilung der Sozialbezirke Berkesheim und Preungesheim zu berichten. Begründung: Mit Stellungnahme vom 29.8.2016 (ST 1114) teilte der Magistrat mit, dass beabsichtigt sei, den Sozialbezirk zu teilen. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1.6.2017 wurde dem entsprechenden Vortrag des Magistrats vom 4.11.2016 (M 210) mit der Maßgabe zugestimmt, dass eine Anhörung der betroffenen Ortsbeiräte sowie ein Bericht an die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Diesbezüglich bittet der Ortsbeirat 10 nun um aktuelle Informationen, insbesondere um den weiteren zeitlichen Ablauf. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 31.05.2016, V 20 Stellungnahme des Magistrats vom 29.08.2016, ST 1114 Vortrag des Magistrats vom 04.11.2016, M 210 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung des OBR 10 am 07.11.2017, TO II, TOP 12 Beschluss: Auskunftsersuchen V 662 2017 Die Vorlage OF 393/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme