Gedenktafel - Eckenheimer Ehrenmal
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
OM 5030/16 OBR 10; OM 5040/16 OBR 10; ST 813/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert den Link einschließlich QR-Code zur Homepage des Heimatvereins Eckenheim, von der mit Mitteln des Ortsbeirats bezahlten Gedenktafel, umgehend entfernen zu lassen. Wir möchten, daß der Link, wie in der ST 813 vom 17.5.2016 genannt, auf eine seriöse, neutrale Seite der Stadt Frankfurt am Main www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de hinweist. Der Text muß neu gefasst werden. Die Texterläuterung auf der Homepage des Heimatvereins Eckenheim ist irreführend, unvollständig und einseitig parteiisch.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 14.10.2016,
OF 166/10 Betreff: Gedenktafel - Eckenheimer Ehrenmal Vorgang: OM 5030/16 OBR 10; OM 5040/16 OBR 10; ST 813/16
Der Ortsbeirat möge
beschließen: Der
Magistrat wird aufgefordert den Link einschließlich QR-Code zur Homepage
des Heimatvereins Eckenheim, von der mit Mitteln des Ortsbeirats bezahlten
Gedenktafel, umgehend
entfernen zu lassen. Wir
möchten, daß der Link, wie in der ST 813 vom 17.5.2016 genannt, auf eine
seriöse, neutrale Seite der
Stadt Frankfurt am Main www.kunst-im-oeffentlichen-raum-frankfurt.de hinweist. Der Text muß neu gefasst
werden. Die Texterläuterung auf der Homepage des Heimatvereins Eckenheim ist irreführend,
unvollständig und einseitig parteiisch. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 16.02.2016, OM 5030
Anregung an den
Magistrat vom 16.02.2016, OM 5040
Stellungnahme des
Magistrats vom 17.05.2016, ST 813
Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des OBR 10
am 01.11.2016, TO I, TOP 34 Beschluss: Die Vorlage OF
166/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 10
am 29.11.2016, TO I, TOP 11 Die Fraktion der
GRÜNEN stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Debatte zur Vorlage OF
166/10 zu beenden. Beschluss: 1. Dem
Geschäftsordnungsantrag der GRÜNEN wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF
166/10 wird abgelehnt. Abstimmung:
zu 1.: Annahme
bei Enthaltung SPD zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen SPD (=
Annahme)