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Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

der Magistrat wird aufgefordert, die Einwohner und die Öffentlichkeit bezüglich der geplanten Aufwertung der Siedlung Riederwald-Ost rechtzeitig vorab zu informieren und zu beteiligen.

Begründung

Der Magistrat hat mit dem Vortrag M 131 die Förderrichtlinien "zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen" veröffentlicht. Der Ortsbeirat begrüßt das Vorhaben und die Veröffentlichung der Richtlinien. Er freut sich auf eine Konkretisierung von teilweise noch schwammigen Formulierungen wie "Wiederbelebung und Qualifizierung siedlungsprägender Raumstrukturen und Freiraumqualitäten". Der Ortsbeirat begrüßt insbesondere die Ankündigung zur Information und Beteiligung der Öffentlichkeit und insbesondere der Bewohnerschaft, um eine einvernehmliche Durchführung der Maßnahmen zu erzielen. Der Ortsbeirat bittet, diese Beteiligung rechtzeitig vorzunehmen, bevor der Planungsstand weit fortgeschritten ist, und nicht allein der ABG zu überlassen.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

Sitzung 4
OBR 11
TO I, TOP 56
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 809 2021 1. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 112/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Bff