„Berkersheim-Süd/Preungesheim-Nord“ statt „Berkersheim-Ost“ Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452

S A C H S T A N D : Anregung vom 16.02.2016, OA 716 entstanden aus Vorlage: OF 932/10 vom 31.01.2016 Betreff: "Berkersheim-Süd/Preungesheim-Nord" statt "Berkersheim-Ost" Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, auch den Standort "Berkersheim-Süd/Preungesheim-Nord" im Rahmen eines Flächentausches als Alternative zu "Berkersheim-Ost" weiterzuverfolgen, die Vor- und Nachteile näher zu untersuchen sowie bei den zukünftigen Entwicklungen und Planungen zu berücksichtigen. Begründung: Laut Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452, hält der Magistrat den Weg des Flächentausches für nicht aussichtsreich. Der Bericht führt aber durchaus Vorteile dieser Alternative auf. Insofern ist es geboten, im weiteren Verfahren "Berkersheim-Süd/Preungesheim-Nord" weiter zu berücksichtigen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 452 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.03.2017, ST 669 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 24.02.2016 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 02.06.2016, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 30.06.2016, TO I, TOP 15 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 2. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 04.07.2016, TO I, TOP 27 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 01.09.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 3. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.09.2016, TO I, TOP 24 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 26.09.2016, TO I, TOP 26 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 29.09.2016, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 03.11.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 452 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 716 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 07.11.2016, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 716 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) 6. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 01.12.2016, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 716 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF und FRANKFURTER (B 452 = Kenntnis, OA 716 = Annahme) FRAKTION (B 452 = Kenntnis, OA 716 = Ablehnung) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2016, TO II, TOP 42 Beschluss: 1. Die Vorlage B 452 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 716 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FRAKTION (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 861, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2016 Aktenzeichen: 61 0