Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickeln Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161

S A C H S T A N D : Anregung vom 16.11.2015, OA 691 entstanden aus Vorlage: OF 373/11 vom 16.11.2015 Betreff: Grünzug Fechenheim als multifunktionalen Stadtteilpark für Fechenheim entwickeln Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der Grünzuggestaltung für angrenzende Kindertagesstätten ausreichend Grünflächen zur Verfügung zu stellen und in Abstimmung mit dem Stadtschulamt Zugänge zu den Kindertagesstätten vom Grünzug aus zu schaffen, insbesondere für die Kindertagesstätte in der Dieburger Straße. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.10.2015, M 161 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 233 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 18.11.2015 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.11.2015, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 691 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (M 161 und OA 691 = Ablehnung) REP (M 161 und OA 691 = Annahme) Stv. Krebs (M 161 = Annahme) 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.11.2015, TO II, TOP 22 Beschluss: 1. Der Vorlage M 161 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 691 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, BFF, RÖMER, REP und Stv. Krebs gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., BFF, RÖMER und REP (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 6534, 46. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 19.11.2015 Aktenzeichen: 67 0