Bebauungsplan Nr. 915 - Nördlich Weinstraße Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 124
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 22.10.2019, OA 479 entstanden aus Vorlage: OF 860/10 vom 07.10.2019
Betreff: Bebauungsplan Nr. 915 - Nördlich Weinstraße Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 124 Vorgang: OA 478/19 OBR 10 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Vorlage M 124 wird unter Hinweis auf die Vorlagen OA 478 und OA 479 zugestimmt.
- Der Magistrat wird in Zusammenarbeit mit dem Investor gebeten, zu prüfen und zu berichten, dass nach Möglichkeit
- a)Passivhausstandard,
- b)mit Blick auf die benachbarten U-Bahn- und Bushaltestellen ein Ärztehaus und
- c)auch genossenschaftliches Wohnen vorgesehen wird und
- d)im Gegenzug bezüglich einer etwaigen Bebauung der Kleingartenanlage An der Wolfsweide endgültig Verzicht erklärt wird. Begründung: Die Erhaltungssatzung wird mit dem Magistratsvortrag M 124 im alten historischen Ortskern des alten Preungesheim außer Kraft gesetzt. Zudem wird beschleunigt geplant. Dabei erscheint es jedoch nicht nachvollziehbar, warum zudem auch auf sämtliche ökologische und andere wichtige Gesichtspunkte bei dem Bauvorhaben vor Ort verzichtet werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.08.2019, M 124
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 20
1. Der Vorlage M 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 478 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FRAKTION
Ablehnung:
FDP Linke BFF
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
1. Der Vorlage M 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 478 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION
Ablehnung:
FDP Frankfurter
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 29
1. Der Vorlage M 124 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 478 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke BFF FRAKTION
Ablehnung:
FDP Frankfurter ÖkoLinX-ARL