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Neubaugebiete im Ortsbezirk 10 hier: Zurückstellung der Magistratsvorträge M 12 und M 19 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 19

Vorlagentyp: OA

Begründung

hier: Zurückstellung der Magistratsvorträge M 12 und M 19 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 19 Der Ortsbeirat 10 bedauert sehr, dass die Stadt Frankfurt das Neubaugebiet Bonames-Ost über rund 15 Jahre nicht vorangetrieben hat, obwohl dieses Neubaugebiet nach dem seinerzeit nur sehr mühsam errungenen Kompromiss zeitgleich mit dem Neubaugebiet Preungesheim-Ost hätte entstehen sollen. Diese Jahre des Zuwartens erscheinen jetzt in einem besonderen Licht. Vor Ort bestehen starke Bedenken gegen die nun geplante Bebauung. Bürgerinnen und Bürger haben zahlreich an der Informationsveranstaltung am 11.10.2013 zum Neubaugebiet Bonames-Ost sowie an Sitzungen des Ortsbeirates 10 teilgenommen. Die diversen Anträge zu dem Neubaugebiet Bonames-Ost sowie den weiteren geplanten Neubaugebieten im Ortsbezirk 10 wurden seitens der Stadt Frankfurt noch nicht beantwortet beziehungsweise angemessen beachtet und umgesetzt. Der Ortsbeirat 10 sieht diesbezüglich derzeit noch keine gute Grundlage, zur sogenannten Tagesordnung überzugehen.

Inhalt

Anregung vom 11.02.2014, OA 465 entstanden aus Vorlage: OF 575/10 vom 26.01.2014

Betreff: Neubaugebiete im Ortsbezirk 10 hier: Zurückstellung der Magistratsvorträge M 12 und M 19 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 19 Der Ortsbeirat 10 bedauert sehr, dass die Stadt Frankfurt das Neubaugebiet Bonames-Ost über rund 15 Jahre nicht vorangetrieben hat, obwohl dieses Neubaugebiet nach dem seinerzeit nur sehr mühsam errungenen Kompromiss zeitgleich mit dem Neubaugebiet Preungesheim-Ost hätte entstehen sollen. Diese Jahre des Zuwartens erscheinen jetzt in einem besonderen Licht. Vor Ort bestehen starke Bedenken gegen die nun geplante Bebauung. Bürgerinnen und Bürger haben zahlreich an der Informationsveranstaltung am 11.10.2013 zum Neubaugebiet Bonames-Ost sowie an Sitzungen des Ortsbeirates 10 teilgenommen. Die diversen Anträge zu dem Neubaugebiet Bonames-Ost sowie den weiteren geplanten Neubaugebieten im Ortsbezirk 10 wurden seitens der Stadt Frankfurt noch nicht beantwortet beziehungsweise angemessen beachtet und umgesetzt. Der Ortsbeirat 10 sieht diesbezüglich derzeit noch keine gute Grundlage, zur sogenannten Tagesordnung überzugehen. Dies vorausgeschickt, und in Erwartung der ausstehenden, womöglich noch mit Bürgern, Experten, Ämter- und Gemeindevertretern zu diskutierenden Antworten und Stellungnahmen, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die Magistratsvorträge vom 17.01.2014, M 12 und M 19, werden bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates 10 am 18.03.2014 zurückgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 19 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 12.02.2014

Beratungsverlauf 22 Sitzungen

Sitzung 27
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer
Sitzung 27
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer
Sitzung 27
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer
Sitzung 27
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer
Sitzung 28
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer
Sitzung 28
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 20
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Piraten Römer
Sitzung 16
KAV
TO II, TOP 47
Angenommen
Die Vorlage OA 465 dient zur Kenntnis.
Sitzung 28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 9
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 28
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 15
Angenommen
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 28
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 22
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 15
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 18
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 465 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 21
Angenommen
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 7
Angenommen
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 853 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 479 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 480 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 11
Angenommen
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 826 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 482 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 12 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 853 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 465 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 479 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 5. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 480 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 6. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 481 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OA 482 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten
Ablehnung:
Freie Wähler Römer BAU
Sitzung 32
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 28
Angenommen
1. Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 465 wird für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OA 482 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke Freie Wähler Berichterstattung