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Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich an der Wolfsweide - Aufstellungsbeschluss

Vorlagentyp: NR CDU GRÜNE

Begründung

Wolfsweide - Aufstellungsbeschluss Dem Magistratsvortrag M 12/2014 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Kleingartenanlage Wolfsweide erhalten wird. Der Magistrat wird gebeten bei der Entwicklung des Bebauungsplans zu überprüfen, ob das entfallende Wohnbaupotenzial innerhalb des Planungsgebietes teilweise ausgeglichen werden kann. Begründung: Die Kleingartenanlage Wolfsweide zeichnet sich nicht nur durch einen sehr guten Pflegezustand aus. Eine große Anzahl Obstbäume und Lebensmittelpflanzen weisen auf intensive Nutzung hin. Überdurchschnittlich ist nicht nur die Anzahl der Kleingärtnerinnen und Kleingärtner, die in unmittelbarer Umgebung wohnen, sondern auch der Anteil der Vereinsmitglieder mit Migrationshintergrund und der Anteil der älteren Menschen, die über Jahrzehnte ihre Gärten Nutzen und pflegen. Ökologisch ließen sich für diese Anlage langfristig gesehen zwar sicher Kompensationen darstellen. Für die soziale Funktion dieser Anlage und des Vereins für das Quartier gilt das jedoch nicht. Die soziale Zielsetzung des Aufstellungsbeschlusses, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, soll an dieser Stelle nicht zur Schwächung einer anderen sozialen Struktur führen. Die Kleingartenanlage ist daher zur Stärkung des Quartiers zu erhalten. Es soll jedoch im Rahmen der Entwicklung des Bebauungsplans überprüft werden, ob es möglich ist, das dadurch entfallende Wohnbaupotenzial an anderer Stelle auszugleichen. Dabei wären etwa die Breite des "Grünen Bandes Preungesheim" und das Maß der baulichen Nutzung im verbleibenden Plangebiet in Betracht zu ziehen.

Inhalt

Antrag vom 11.07.2014, NR 966

Betreff: Bebauungsplan Nr. 876 - Nördlich an der Wolfsweide - Aufstellungsbeschluss Dem Magistratsvortrag M 12/2014 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Kleingartenanlage Wolfsweide erhalten wird. Der Magistrat wird gebeten bei der Entwicklung des Bebauungsplans zu überprüfen, ob das entfallende Wohnbaupotenzial innerhalb des Planungsgebietes teilweise ausgeglichen werden kann. Begründung: Die Kleingartenanlage Wolfsweide zeichnet sich nicht nur durch einen sehr guten Pflegezustand aus. Eine große Anzahl Obstbäume und Lebensmittelpflanzen weisen auf intensive Nutzung hin. Überdurchschnittlich ist nicht nur die Anzahl der Kleingärtnerinnen und Kleingärtner, die in unmittelbarer Umgebung wohnen, sondern auch der Anteil der Vereinsmitglieder mit Migrationshintergrund und der Anteil der älteren Menschen, die über Jahrzehnte ihre Gärten Nutzen und pflegen. Ökologisch ließen sich für diese Anlage langfristig gesehen zwar sicher Kompensationen darstellen. Für die soziale Funktion dieser Anlage und des Vereins für das Quartier gilt das jedoch nicht. Die soziale Zielsetzung des Aufstellungsbeschlusses, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, soll an dieser Stelle nicht zur Schwächung einer anderen sozialen Struktur führen. Die Kleingartenanlage ist daher zur Stärkung des Quartiers zu erhalten. Es soll jedoch im Rahmen der Entwicklung des Bebauungsplans überprüft werden, ob es möglich ist, das dadurch entfallende Wohnbaupotenzial an anderer Stelle auszugleichen. Dabei wären etwa die Breite des "Grünen Bandes Preungesheim" und das Maß der baulichen Nutzung im verbleibenden Plangebiet in Betracht zu ziehen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 12 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 10 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 16.07.2014

Beratungsverlauf 5 Sitzungen

Sitzung 31
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 12 wird im Rahmen der Vorlage NR 966 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 853 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 966 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 480 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne Elf Piraten
Ablehnung:
SPD Linke Gegen Spd
Sitzung 33
OBR 10
TO I, TOP 28
Angenommen
Die Vorlage NR 966 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 35
Angenommen
1. Der Vorlage M 12 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 966 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 853 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 966 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 975 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 480 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne Elf Piraten
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Gegen Spd Römer
Sitzung 33
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Der Vorlage M 12 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 966 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 853 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 966 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 975 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 479 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 6. Die Vorlage OA 480 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 7. Die Vorlage OA 481 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne Elf Piraten
Ablehnung:
SPD Linke FDP Freie Wähler Römer Gegen Spd REP
Sitzung 21
KAV
TO II, TOP 124
Angenommen
Der Vorlage NR 966 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4841,

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