Langfristiger Erhalt der Straßenbahn in der Kleyerstraße Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 95
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 25.06.2013, OA 402 entstanden aus Vorlage:
OF 319/1 vom
25.06.2013 Betreff: Langfristiger Erhalt der Straßenbahn in der
Kleyerstraße Vortrag des Magistrats vom 03.06.2013, M 95
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats, M 95, wird mit der
Maßgabe zugestimmt, dass der betroffene Teil des Schienennetzes in der
Rebstöcker Straße und Kleyerstraße in betriebsfähigem Zustand erhalten bleibt.
Mit Beginn der geplanten umfangreichen Wohnungsbaumaßnahmen in diesem Bereich
wird abschließend über Erhalt und Nutzung der Strecke entschieden. Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 1
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 03.06.2013, M 95
dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 20.09.2013, ST 1424
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss Versandpaket: 26.06.2013 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 02.07.2013, TO I, TOP 27
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 95 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 402 wird im vereinfachten Verfahren
erledigt. Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD und
LINKE. (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE, Piraten und
RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL und REP (M 95 = Ablehnung, OA 402 = Annahme)
23. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2013, TO II, TOP 42
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 95 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2. Die Vorlage
OA 402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen SPD,
LINKE. und REP (= Ablehnung); FREIE WÄHLER (= Enthaltung)
zu 2. CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE, Piraten, RÖMER
und REP (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL (M 95 = Ablehnung, OA 402 = Annahme)
Beschlussausfertigung(en): § 3390, 23. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 04.07.2013 Aktenzeichen: 69 0