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Bahnübergang Welscher Weg

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 02.11.2018, OA 331 entstanden aus Vorlage: OF 1006/5 vom 13.10.2018

Betreff: Bahnübergang Welscher Weg Vorgang: B 181/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine der drei im Bericht des Magistrats vom 24.04.2015, B 181, vorgetragenen Alternativen zur Vermeidung der Pfeifsignale umzusetzen und die unter "Produktbereich 22 Umwelt - 22.07 Stadtforst - 5.003551 - Verkehrssicherungsmaßnahmen DB-Welscher Weg" eingestellten 730.000 Euro in eine Planung zu investieren. Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich wiederholt über die nächtlichen Pfeifsignale am Bahnübergang Welscher Weg beschwert. Der Bahnübergang führt unmittelbar auf die geplante Raddirektverbindung Frankfurt - Darmstadt. Daher ist mit einer erheblichen Erhöhung des Verkehrsaufkommens über den unbefriedigend gesicherten Bahnübergang zu rechnen. Das Gefährdungspotenzial ist nicht akzeptabel. Die Ausführungen im Bericht des Magistrates vom 24.04.2015, B 181, nimmt der Ortsbeirat zur Kenntnis, erwartet nun aber auch, dass einer der dort gemachten Vorschläge umgesetzt wird, zumal bereits Mittel im Haushalt verortet sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 26
Verkehrsausschusses
TO I, TOP 47
Angenommen
Es dient zur Kenntnis, dass der Verkehrsausschuss die Beratung der Vorlage OA 331 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF Frankfurter
Sitzung 27
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 331 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Mittel für die Planung und Umsetzung zu verwenden sind.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD Linke BFF FRAKTION Frankfurter FDP
Sitzung 29
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage OA 331 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Mittel für die Planung und Umsetzung zu verwenden sind.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD FDP Linke BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL