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Bahnübergang Welscher Weg

Vorlagentyp: OF SPD

Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert unverzüglich mit der DB Netz AG bezüglich der Errichtung einer Schrankenanlage am Bahnübergang Welscher Weg in Verhandlung zu treten.

Begründung

Wie im Etatantrag vom 03. 01. 2018 gefordert, ist es dringend erforderlich am Bahnübergang Welscher Weg zur Vermeidung der Pfeifsignale eine Schrankenanlage zu errichten. Im Bericht des Magistrats vom 29. 04. 2019 B 135 wird avisiert, dass dieser mit der DB Netz AG wegen der Planung und Umsetzung in Verhandlung treten wolle. Desweiteren sollten die eingestellten Mittel von 730.000.- EUR nach 2019 beantragt werden und da dies für die Umsetzung nicht ausreichend ist, sollte der Magistrat die abschließende Finanzierung sicherstellen.

Beratungsverlauf 1 Sitzung

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38. Sitzung OBR 5
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme