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Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8

Vorlagentyp: OA

Inhalt

Anregung vom 16.02.2018, OA 225 entstanden aus Vorlage: OF 770/5 vom 30.01.2018

Betreff: Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8 Vorgang: M 228/08 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Grundstücksvertrag so zu gestalten, dass eine Fußgängerunterführung unter dem Bahndamm unter Einbeziehung des Grundstücks gebaut werden kann, siehe Abbildung. Außerdem wird der Magistrat gebeten, Pläne für eine solche Unterführung zu erstellen. Begründung: Der Ortsbeirat wartet seit Jahrzehnten auf eine Aufweitung der Eisenbahnüberführung über die Mörfelder Landstraße, damit Fußgänger endlich auch auf der südlichen Mörfelder Landstraße diese Engstelle passieren können. In seinem Vortrag vom 28.11.2008, M 228, hat der Magistrat eine Vorplanung für eine Neugestaltung angekündigt. Die Erneuerung der Überführung ist leider auch nach einem Jahrzehnt nicht abzusehen. Es ist daher an der Zeit, dass die Stadt handelt und wenigstens für die Fußgänger die notwendige Verbesserung umsetzt. Das Grundstück muss daher für eine solche Maßnahme gesichert werden. Da der Magistrat einen "Investitionsstau" auf dem Gelände konstatiert, ist zu vermuten, dass ein gegebenenfalls erforderlicher Gebäudeabriss nur geringe finanzielle Auswirkungen hat. Quelle: M 8/2018, mögliche Unterführung unter dem Bahndamm. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 19
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 225 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter
Sitzung 21
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 8 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 225 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD FDP BFF ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke FRAKTION Frankfurter