Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011 Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36
Vorlagentyp: OA
Inhalt
S A C H S T A N D :
Anregung vom 22.03.2012, OA 171 entstanden aus Vorlage:
OF 158/8 vom
07.03.2012 Betreff: Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011
Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36 Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. folgende im Bericht des Magistrats vom
27.01.2012, B 36, nicht genannte Fläche als potenzielles Wohnbaugebiet in die
Magistratsvorlage nachträglich aufzunehmen: - Geplantes Baugebiet "Sandelmühle" in
Heddernheim 2. für folgende, in der
Magistratsvorlage genannte neu aufgenommene Baugebiete Bebauungspläne
vorzulegen: - Am Stockborn - Nr. 3, Seite 6
- Heddernheim (Kleintierzucht) -
Nr. 15, Seite 8 Antragstellender
Ortsbeirat:
Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Bericht des
Magistrats vom 27.01.2012, B 36
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 27.08.2012, B 371
Zuständige Ausschüsse:
Ausschuss für
Planung, Bau und Wohnungsbau
Ausschuss für
Soziales und Gesundheit Versandpaket: 28.03.2012 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 23.04.2012, TO I, TOP
26 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 9. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 26.04.2012, TO I, TOP 9
Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur
nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
3.
Die
Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
Abstimmung: zu 1.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
zu 2.
CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 10. Sitzung des
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.05.2012, TO I, TOP
43 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2.
Die
Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung
überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur
Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE. und Piraten
zu 2. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FDP (B 36 = Kenntnis, OA
170 = Annahme, OA 171 = Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER,
NPD, REP und Stv. Ochs (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme)
ÖkoLinX-ARL (B 36 = Zurückweisung, OA 170 und OA 171 = Annahme)
10. Sitzung des
Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 24.05.2012, TO I, TOP 34
Bericht: TO I Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Die
Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2.
Die
Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung
überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur
Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2.
CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und
Piraten (= Annahme)
zu 3. CDU, GRÜNE und
FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)
12. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 31.05.2012, TO I, TOP 7 Beschluss: 1.
Die
Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2.
Die
Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung
überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur
Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Abstimmung:
zu 1. CDU, GRÜNE, SPD,
LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs gegen ÖkoLinX-ARL
(= Zurückweisung)
zu 2. CDU und GRÜNE
gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv.
Ochs (= Annahme)
zu 3. CDU, GRÜNE und
FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv.
Ochs (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1723, 12. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012 Aktenzeichen: 61 00