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Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015

Vorlagentyp: B

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.03.2015, B 117

Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2015 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133/05 CDU und SPD, l. B 181/14 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung liegen in Form des jährlichen Wohnungsmarktberichts (zuletzt 2014) vor. Die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungspro-gramms (WEP 2015) wird der Stadtverordnetenversammlung hiermit als eigenständiger Bericht vorgelegt. Dauerhafte Aufgabe der Stadtentwicklung ist es, neue Wohnungsbaupotenziale planerisch einzugrenzen und vorzubereiten sowie ausreichend Flächen für Wohnungsneubau langfristig zur Verfügung zu stellen. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund der stetigen Flächenbereitstellung für die Wohnungsbautätigkeit in Frankfurt am Main wichtig. Hinsichtlich des bestehenden aktuellen Wohnungsbedarfs sowie aufgrund der genannten Entwicklungshemmnisse und der langen Entwicklungszeit zur Flächenaufbereitung bedarf der Entwicklung weiterer Potenziale, die über das WEP 2011 hinausgehen. Bereits mit dem Beschluss § 3061 Den Frankfurter Wohnungsmarkt dauerhaft stärken vom 25.04.2013 hat die Stadtverordnetenversammlung unter u. a. beschlossen, "das Wohnbauland-Entwick lungsprogramm zu einem umfassenden Plan für die Entwicklung weiterer Wohnbauflächen fortzuführen". Mit dem Magistratsvortrag Wohnbaulandentwicklung (M 9 vom 17.01.2014) wird die Entwicklung von weiteren Wohnbaupotenzialen vorbereitet. Die in diesem Vortrag enthaltenen Flächen sind entweder bereits durch Darstellung des Regionalen Flächennutzungsplans (RegFNP) vorbereitet worden oder auf Grund ihrer Größe, ihrer Lage und / oder ihrer vorhandenen Nutzung für die Bereitstellung als Wohnbaufläche geeignet und somit im Rahmen eines Planverfahrens entwickelbar. Die Wohnbaupotenziale aus dem Magistratsvortrag M 9 werden daher ins WEP 2015 aufgenommen, soweit diese nicht bereits im vorherigen WEP enthalten sind. Das WEP 2015 dient der verwaltungsinternen Steuerung von zu erwartenden Flächenpotentialen für den Wohnungsneubau. Die Fortschreibungsbilanz des WEP 2015 weist auf 44 Wohnbauflächenpotentialen ein Potential von 22.780 Wohneinheiten aus. Die Gebiete, die unter dem Vorbehalt der Seveso II Problematik stehen, bleiben bei dieser Bilanz unberücksichtigt. Diese Potenziale von 3.180 Wohneinheiten können errichtet werden, sobald die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen worden sind wie z.B. durch den Einsatz neuer Techniken. Darüber hinaus bestehen weitere Wohnbaupotenziale in Gebieten, die im WEP 2011 enthalten waren und nunmehr Baureife erreicht haben, in denen aber noch keine Bebauung stattgefunden hat. Diese Flächen bieten ein Potenzial von 2.310 Wohneinheiten. Um eine zeitliche Einordnung der zur Verfügung stehenden Flächenpotentiale vorzunehmen, wurde erstmals im WEP 2015 eine zusätzliche Karte "Zeitliche Verfügbarkeit von Wohnbauland" mit den zu erwartenden Baureifestadien aufgenommen, in der die vorgenannten Potenziale abgebildet werden. Sie wurden zur Übersicht in vier Zeitstufen der Baureife eingeteilt. Zur vertiefenden Information wird das WEP 2015 als Anlage beigefügt. Anlage 1 (ca. 10,7 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 24.04.2015, OA 621 Antrag vom 31.03.2015, OF 273/15 Antrag vom 18.04.2015, OF 1336/6

Beratungsverlauf 22 Sitzungen

Sitzung 43
OBR 2
TO II, TOP 29
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 14
TO I, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 13
TO I, TOP 20
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 6
TO I, TOP 46
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1320 2015 1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1336/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 7
TO II, TOP 7
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 4
TO II, TOP 9
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 10
TO II, TOP 18
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 8
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 3
TO II, TOP 13
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP
Ablehnung:
Linke ÖkoLinX-ARL
Sitzung 40
OBR 9
TO II, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 12
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 43
OBR 15
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 621 2015 1. Die Vorlage B 117 dient unter Hinweis auf OA 621 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 273/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 5
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 40
OBR 11
TO II, TOP 10
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 1
TO I, TOP 37
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 39
OBR 16
TO I, TOP 25
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne WBE SPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Sitzung 40
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Die Beratung der Vorlage B 117 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OA 621 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP BFF
Sitzung 40
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 13
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 117 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke BFF Römer
Sitzung 42
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 36
Zurückgestellt / Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 117 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 621 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke BFF Römer
Sitzung 41
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 21
Angenommen
Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP BFF Römer
Sitzung 41
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 621 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP
Ablehnung:
SPD Linke Römer REP STV
Sitzung 43
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 44
Angenommen
1. Die Vorlage B 117 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 621 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP BFF Römer REP
Ablehnung:
SPD Linke ÖkoLinX-ARL STV

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