Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2010

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 08.08.2011, B 316 Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2010 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133 CDU und SPD, l. B 520/10 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2010 vor. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Über die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms wird die Stadtverordnetenversammlung in einem eigenständigen Be richt informiert. Anlage 1 (ca. 2,4 MB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 30.11.2005, NR 2133 Bericht des Magistrats vom 16.08.2010, B 520 Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36 Bericht des Magistrats vom 02.07.2012, B 305 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Ausschuss für Bildung und Integration Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 10.08.2011 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 14 am 05.09.2011, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 4 am 06.09.2011, TO II, TOP 4 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 10 am 06.09.2011, TO II, TOP 16 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 7 am 06.09.2011, TO II, TOP 2 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung der KAV am 12.09.2011, TO II, TOP 19 Beschluss: Die Beratung der Vorlage B 316 wird zurückgestellt. 4. Sitzung des OBR 11 am 12.09.2011, TO II, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 2 am 12.09.2011, TO I, TOP 30 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 16 am 13.09.2011, TO I, TOP 24 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 13 am 13.09.2011, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 6 am 13.09.2011, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 3 am 15.09.2011, TO II, TOP 8 Beschluss: a) Die Vorlage B 316 wird auf Wunsch von CDU und LINKE. bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 8 am 15.09.2011, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 15 am 16.09.2011, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 5 am 16.09.2011, TO I, TOP 43 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) 4. Sitzung des OBR 12 am 16.09.2011, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 1 am 20.09.2011, TO I, TOP 27 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 9 am 22.09.2011, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung der KAV am 24.10.2011, TO I, TOP 1 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 4. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 31.10.2011, TO I, TOP 21 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 4. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 31.10.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD (= Zurückweisung) 5. Sitzung des OBR 3 am 03.11.2011, TO II, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 03.11.2011, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.11.2011, TO I, TOP 8 Beschluss: a) Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Dr. Lehr, Tafel-Stein, Schneider und Dr. von Beckh sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die ELF Piraten-Fraktion zehn Minuten Redezeit an die LINKE.-Fraktion übertragen hat. Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und AGP 5. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.12.2011, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage B 316 wird an den Magistrat zurückverwiesen. Abstimmung: SPD und Piraten gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 08.12.2011, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 316 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2011, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2012, TO I, TOP 8 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Zurückweisung) NPD (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 808, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 10.11.2011 § 1105, 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.01.2012 Aktenzeichen: 64 0