Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der USStreitkräfte?
Vorlagentyp: OA
Inhalt
Anregung vom 18.05.2017, OA 156 entstanden aus Vorlage: OF 169/8 vom 17.05.2017
Betreff: Farbe bekennen beim "Römer-Park" - was wird aus den früheren Baracken der US-Streitkräfte? Vorgang: EA 1025/03 OBR 8; ST 1722/07; OM 4220/15 OBR 8; ST 1281/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt,
- über den Stand seiner Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Erwerb des Grundstücks Heddernheim, Flur 5, Flurstück 81/3 (ehem. "Heddernheim Storage"), zu berichten. Insbesondere ist darzulegen, aus welchen Gründen die Ankaufsverhandlungen 2007 zunächst eingestellt (Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2007, ST 1722), dann aber wieder aufgenommen wurden (Stellungnahme des Magistrats vom 07.09.2015, ST 1281);
- die Verhandlungen zum Erwerb der Parzelle 81/3 zum Abschluss zu bringen und zu berichten, welche Zielsetzungen er verfolgt, das Grundstück gemeinsam mit der bereits städtischen Parzelle Heddernheim, Flur 5, Flurstück 66/167 (ehemaliger Parkplatz), einer zukünftigen Nutzung zuzuführen;
- nach Erwerb der Parzelle 81/3 eine Genehmigung nach § 22 HDSchG zu erwirken, um zügig wissenschaftliche Grabungen auf diesem Areal zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
12
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
25
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 156 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
13
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 25
Die Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Sitzung
15
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 46
Die Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL