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Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen ergänzen

Vorlagentyp: NR CDU SPD GRÜNE

Begründung

Infrastrukturmaßnahmen ergänzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Leistungsbeschreibung (Anlage) zur M 79 werden unter Punkt 3.2. zusätzlich folgende Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen aufgenommen: - Straßenbahnverlängerung Gutleutstraße - Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße - Höchst Bahnhof - Alternativuntersuchung U-Bahn-Verlängerung/Straßenbahnverlängerung Sachsenhäuser Warte Begründung: Der Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs hat eine hohe Priorität. Die genannten Infrastrukturmaßnahmen sind dazu geeignet das Angebot im Schienenverkehr zu optimieren. Die drei Projekte sollten daher im Rahmen des Öffentlicher Dienstleistungsauftrags für Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) geprüft werden.

Inhalt

Antrag vom 27.06.2019, NR 905

Betreff: Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen ergänzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In der Leistungsbeschreibung (Anlage) zur M 79 werden unter Punkt 3.2. zusätzlich folgende Planungen bzw. Untersuchungen von Infrastrukturmaßnahmen aufgenommen: - Straßenbahnverlängerung Gutleutstraße - Straßenbahnverlängerung Zuckschwerdtstraße - Höchst Bahnhof - Alternativuntersuchung U-Bahn-Verlängerung/Straßenbahnverlängerung Sachsenhäuser Warte Begründung: Der Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs hat eine hohe Priorität. Die genannten Infrastrukturmaßnahmen sind dazu geeignet das Angebot im Schienenverkehr zu optimieren. Die drei Projekte sollten daher im Rahmen des Öffentlicher Dienstleistungsauftrags für Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr von der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) geprüft werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.05.2019, M 79 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 03.07.2019

Beratungsverlauf 2 Sitzungen

Sitzung 32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird im Rahmen der Vorlage NR 905 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 905 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP Frankfurter BFF
Sitzung 34
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 42
Angenommen
1. Der Vorlage M 79 wird im Rahmen der Vorlage NR 905 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 905 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne
Ablehnung:
AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter ÖkoLinX-ARL BFF

Reden im Parlament

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