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Vorgezogene Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2020/21

Vorlagentyp: NR AfD

Begründung

in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2020/21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Vorlage M 69 vom 17.05.2019 zurückzuziehen. Begründung: Der Magistrats führt zum Nachweis für den geplanten Schulbau ein rechnerisches Defizit von 140 Plätzen an Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 an. Es bestehen erhebliche Zweifel, inwieweit diese Zahl mit den Statistiken des integrierten Schulentwicklungsplans (iSEP) kompatibel ist, nach denen aktuell (Schuljahr 2018/19) mit 245 freien Plätzen an Gymnasien und auch in den Folgejahren mit freien Plätze von in der Größenordnung von 169-185 zu rechnen ist. Auch ist bei der Anzahl der Viertklässler aktuell und in entsprechenden Prognosen keine erhebliche Steigerung zu beobachten. Ein Bedarf für die vom Magistrat vorgesehen Maßnahme ist somit nicht erkennbar. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, die Vorlage zurückzuziehen.

Inhalt

Antrag vom 06.06.2019, NR 880

Betreff: Vorgezogene Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2020/21 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die Vorlage M 69 vom 17.05.2019 zurückzuziehen. Begründung: Der Magistrats führt zum Nachweis für den geplanten Schulbau ein rechnerisches Defizit von 140 Plätzen an Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020 an. Es bestehen erhebliche Zweifel, inwieweit diese Zahl mit den Statistiken des integrierten Schulentwicklungsplans (iSEP) kompatibel ist, nach denen aktuell (Schuljahr 2018/19) mit 245 freien Plätzen an Gymnasien und auch in den Folgejahren mit freien Plätze von in der Größenordnung von 169-185 zu rechnen ist. Auch ist bei der Anzahl der Viertklässler aktuell und in entsprechenden Prognosen keine erhebliche Steigerung zu beobachten. Ein Bedarf für die vom Magistrat vorgesehen Maßnahme ist somit nicht erkennbar. Der Magistrat soll daher beauftragt werden, die Vorlage zurückzuziehen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.05.2019, M 69 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 12.06.2019

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 31
Ausschusses für Bildung und Integration
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 880 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD BFF
Sitzung 32
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 880 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP Frankfurter
Ablehnung:
AFD
Enthaltung:
BFF
Sitzung 34
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 880 wird abgelehnt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
AFD ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF

Reden im Parlament

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