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Bebauungsplan Nr. 911

Vorlagentyp: NR RÖMER

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: Der Magistrat weist vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nach. Begründung: Mit der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Das Plangebiet liegt in der Goldsteinsiedlung in zentraler Lage nördlich von Goldstein-Süd und wird begrenzt im Norden durch die rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Wohnbebauung der Straßen "An der Herrenwiese" und "Am Wiesenhof", im Nordosten durch die Goldsteinschule, im Osten durch die westliche Wohnbebauung der Straße "Boseweg", im Süden durch die Straßburger Straße und im Westen durch die Kleingartenanlage an der Straßburger Straße. Die derzeitige Nutzung des Gebiets besteht aus einfach gestalteten, mit Baumpflanzungen gegliederten Rasenflächen. Der Magistrat beabsichtigt, diese derzeit bepflanzten Flächen zu bebauen, ohne entsprechende Ersatzflächen nachzuweisen.

Inhalt

Antrag vom 11.03.2014, NR 829

Betreff: Bebauungsplan Nr. 911 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen: Der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 wird mit folgender Massgabe zugestimmt: Der Magistrat weist vorab geeignete Ausgleichsflächen im Stadtgebiet nach. Begründung: Mit der Vorlage M 23 vom 17.01.2014 beantragt der Magistrat die Zustimmung zum Bebauungsplan Nr. 911 - Nördlich Straßburger Straße (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB). Das Plangebiet liegt in der Goldsteinsiedlung in zentraler Lage nördlich von Goldstein-Süd und wird begrenzt im Norden durch die rückwärtigen Grundstücksgrenzen der Wohnbebauung der Straßen "An der Herrenwiese" und "Am Wiesenhof", im Nordosten durch die Goldsteinschule, im Osten durch die westliche Wohnbebauung der Straße "Boseweg", im Süden durch die Straßburger Straße und im Westen durch die Kleingartenanlage an der Straßburger Straße. Die derzeitige Nutzung des Gebiets besteht aus einfach gestalteten, mit Baumpflanzungen gegliederten Rasenflächen. Der Magistrat beabsichtigt, diese derzeit bepflanzten Flächen zu bebauen, ohne entsprechende Ersatzflächen nachzuweisen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 17.01.2014, M 23 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 12.03.2014

Beratungsverlauf 10 Sitzungen

Sitzung 28
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 28
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 26
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 19
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 21
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 29
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 27
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 23 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 829 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 469 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 17
Angenommen
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 23 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 829 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 469 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat. 4. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 516 auf den Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau delegiert hat.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Elf Piraten Römer
Sitzung 30
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. Der Vorlage OA 516 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten
Ablehnung:
Linke FDP Römer Freie Wähler
Sitzung 31
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 516 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 516 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten
Ablehnung:
Linke FDP Römer Freie Wähler Ablehnung
Sitzung 32
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 23 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 829 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 469 wird für erledigt erklärt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 516 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage OA 516 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Elf Piraten ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke Freie Wähler Berichterstattung

Reden im Parlament

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