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Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt

Vorlagentyp: NR GRÜNE

Begründung

Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, alle zwei Jahre - beginnend 2009 - einen kommunalen Klimaschutzbericht vorzulegen, der über die diesbezüglichen städtischen Maßnahmen und bis dato erzielten Erfolge unter anderem in den Feldern - energiesparendes Planen, Bauen und Sanieren, - Energieversorgung durch zentrale und dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung, - Nutzung von regenerativen Energien und Geothermie, - Energieeinsparung und Energiemanagement in städtischen Liegenschaften, - Instrumente und Methoden zur Energieeinsparung, - Klimaschutz im Verkehrsbereich, - Förderprogramme für den Klimaschutz sowie - Informations- und Öffentlichkeitsarbeit umfassend informiert und für die Kommunalpolitik künftige Handlungsoptionen und -erfordernisse aufzeigt. Begründung: Die Stadt Frankfurt am Main hat sich bereits früh dem Klimaschutz verschrieben. Ende 2007 haben Energiereferat und Hochbauamt gemeinsam einen kommunalen Klimaschutzbericht vorgelegt, mit dem sie umfassend über die zahlreichen Maßnahmen, Aktionen und Erfolge im kommunalen Klimaschutz von 1990 bis 2007 informierten. Der Bericht lässt erkennen, dass die Stadt Frankfurt bereits in vielen Bereichen Maßnahmen für den Klimaschutz umgesetzt hat - zum Beispiel bei städtischen Gebäuden, bei der Energieberatung für Haushalte und Gewerbe, in der Kooperationen mit Handel, Handwerk und Industrie, mit den Wohnungsbaugesellschaften und Energiedienstleistern. Er lässt aber auch erkennen, dass es ein sehr ehrgeiziges Ziel der Stadt Frankfurt ist, über die bislang erreichte Senkung der CO2-Emissionen hinaus diese alle 5 Jahre um weitere 10 Prozent zu reduzieren - ein richtiges und wichtiges Ziel, aber eines, das sich nur erreichen lässt, wenn alle Akteure in Frankfurt an einem Strang ziehen und Kommunalpolitik und Stadtverwaltung diesen Prozess konstruktiv begleiten und mitgestalten. Aus diesem Grund soll die kommunale Klimaschutzberichterstattung verstetigt werden. Sie soll für die Erfordernisse des Klimaschutzes sensibilisieren und werben, zum Mitmachen anregen und für die Entscheidungsträger eine verlässliche Informationsquelle als Basis für weitere Klimaschutzmaßnahmen sein.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 03.03.2008, NR 797 Betreff: Bausteine für den Klimaschutz hier: Ein kommunaler Klimaschutzbericht für Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, alle zwei Jahre - beginnend 2009 - einen kommunalen Klimaschutzbericht vorzulegen, der über die diesbezüglichen städtischen Maßnahmen und bis dato erzielten Erfolge unter anderem in den Feldern - energiesparendes Planen, Bauen und Sanieren, - Energieversorgung durch zentrale und dezentrale Kraft-Wärme-Kopplung, - Nutzung von regenerativen Energien und Geothermie, - Energieeinsparung und Energiemanagement in städtischen Liegenschaften, - Instrumente und Methoden zur Energieeinsparung, - Klimaschutz im Verkehrsbereich, - Förderprogramme für den Klimaschutz sowie - Informations- und Öffentlichkeitsarbeit umfassend informiert und für die Kommunalpolitik künftige Handlungsoptionen und -erfordernisse aufzeigt. Begründung: Die Stadt Frankfurt am Main hat sich bereits früh dem Klimaschutz verschrieben. Ende 2007 haben Energiereferat und Hochbauamt gemeinsam einen kommunalen Klimaschutzbericht vorgelegt, mit dem sie umfassend über die zahlreichen Maßnahmen, Aktionen und Erfolge im kommunalen Klimaschutz von 1990 bis 2007 informierten. Der Bericht lässt erkennen, dass die Stadt Frankfurt bereits in vielen Bereichen Maßnahmen für den Klimaschutz umgesetzt hat - zum Beispiel bei städtischen Gebäuden, bei der Energieberatung für Haushalte und Gewerbe, in der Kooperationen mit Handel, Handwerk und Industrie, mit den Wohnungsbaugesellschaften und Energiedienstleistern. Er lässt aber auch erkennen, dass es ein sehr ehrgeiziges Ziel der Stadt Frankfurt ist, über die bislang erreichte Senkung der CO2-Emissionen hinaus diese alle 5 Jahre um weitere 10 Prozent zu reduzieren - ein richtiges und wichtiges Ziel, aber eines, das sich nur erreichen lässt, wenn alle Akteure in Frankfurt an einem Strang ziehen und Kommunalpolitik und Stadtverwaltung diesen Prozess konstruktiv begleiten und mitgestalten. Aus diesem Grund soll die kommunale Klimaschutzberichterstattung verstetigt werden. Sie soll für die Erfordernisse des Klimaschutzes sensibilisieren und werben, zum Mitmachen anregen und für die Entscheidungsträger eine verlässliche Informationsquelle als Basis für weitere Klimaschutzmaßnahmen sein. Antragsteller: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 16.01.2009, B 24 Bericht des Magistrats vom 01.04.2011, B 181 Bericht des Magistrats vom 27.05.2013, B 274 Bericht des Magistrats vom 20.07.2015, B 268 Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 176 Bericht des Magistrats vom 08.04.2019, B 117 Bericht des Magistrats vom 12.04.2021, B 152 Bericht des Magistrats vom 11.04.2023, B 154 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 05.03.2008 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 10.04.2008, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung) 20. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 14.04.2008, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Ablehnung) 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.04.2008, TO II, TOP 12 Beschluss: Der Vorlage NR 797 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP gegen NPD (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 3846, 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.04.2008 Aktenzeichen: 53 1

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