Schulentwicklungsplan Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorlage M 14 zurückzuziehen und entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes zu überarbeiten. Begründung: Mit der Vorlage M 14 vom 26.01.2018 beantragt der Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fortschreibung 2016 - 2020 des Integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main - Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Bildungsregion Mitte zum Schuljahr 2018/2019. Die vom Magistrat prognostizierten Zahlen sind - jedenfalls nach der Vorlage - nicht nachvollziehbar. Der Magistrat soll daher aufgefordert werden, die Vorlage zurückzuziehen und den dargestellten Bedarf durch entsprechend nachvollziehbare Zahlen darzustellen.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 21.02.2018, NR 521 Betreff: Integrierter
Schulentwicklungsplan Die Stadtverordnetenversammlung
möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorlage M 14
zurückzuziehen und entsprechend den Vorgaben des Revisionsamtes zu
überarbeiten. Begründung: Mit der Vorlage M 14 vom 26.01.2018 beantragt der
Magistrat die Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung zur Fortschreibung
2016 - 2020 des Integrierten Schulentwicklungsplans der Stadt Frankfurt am Main
- Errichtung einer Integrierten Gesamtschule in der Bildungsregion Mitte zum
Schuljahr 2018/2019. Die vom Magistrat prognostizierten Zahlen sind -
jedenfalls nach der Vorlage - nicht nachvollziehbar. Der Magistrat soll daher
aufgefordert werden, die Vorlage zurückzuziehen und den dargestellten Bedarf
durch entsprechend nachvollziehbare Zahlen darzustellen. Antragsteller:
AfD
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 26.01.2018, M 14 Zuständige
Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien:
Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 28.02.2018 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 27.02.2018, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2.
Die
Vorlage NR 521 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen BFF (= Ablehnung) AfD nimmt
an der Abstimmung nicht teil. zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen
AfD und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL (M 14 = Annahme, NR 521 = Ablehnung)
21. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2018, TO II, TOP 29 Beschluss: 1.
Der
Vorlage M 14 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
2.
Die
Vorlage NR 521 wird abgelehnt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen BFF (=
Ablehnung) AfD nimmt an der Abstimmung nicht teil.
zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und
ÖkoLinX-ARL gegen AfD und BFF (= Annahme) 45. Sitzung des
Jugendhilfeausschusses am 24.04.2018, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage NR
521 wird abgelehnt. Beschlussausfertigung(en): §
2394, 21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2018