Photovoltaikanlage auf dem neuen Schulgelände in Westhausen
Vorlagentyp: NR CDU, SPD, GRÜNE
Begründung
Schulgelände in Westhausen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 22 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu prüfen und berichten ist, ob das neue Schulgebäude in Westhausen im Bereich der Mensa mit einer Photovoltaik-anlage ausgestattet werden kann. In diesem Fall soll möglichst ein Investor, wie z.B. eine Bürgersolargenossenschaft oder ein Bürgersolarverein, dafür gefunden werden. Begründung: Das Schulgebäude wird als Provisorium für das Gymnasium Frankfurter Norden gebaut und soll nach dessen Umzug an den endgültigen Standort weiterhin für schulische Zwecke genutzt werden. Die Erweiterung der Pavillonanlage kann nicht als Passivhausbau gebaut werden, ist aber hochenergiesparend und verfügt über die Verbrauchswerte eines Passivhauses. Um die Vorgaben des Masterplans 100% Klimaschutz - mit dem sich Frankfurt verpflichtet hat, sich bis zum Jahr 2050 ausschließlich aus erneuerbaren Energien zu versorgen - zu erreichen, soll darüber hinaus auf dem Schulgebäude eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Die Stadt kommt mit diesem Vorhaben auch ihrer Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger beim Thema Klimaschutz nach. In der Vergangenheit wurden städtische Dächer an Investoren wie z.B. Bürgervereine vermietet.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 22.02.2017, NR 264 Betreff: Photovoltaikanlage auf dem neuen
Schulgelände in Westhausen Die Stadtverordnetenversammlung
wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 22 wird mit der Maßgabe
zugestimmt, dass zu prüfen und berichten ist, ob das neue Schulgebäude in
Westhausen im Bereich der Mensa mit einer Photovoltaik-anlage ausgestattet
werden kann. In diesem Fall soll möglichst ein Investor, wie z.B. eine
Bürgersolargenossenschaft oder ein Bürgersolarverein, dafür gefunden
werden. Begründung: Das Schulgebäude wird als Provisorium für das
Gymnasium Frankfurter Norden gebaut und soll nach dessen Umzug an den
endgültigen Standort weiterhin für schulische Zwecke genutzt werden. Die
Erweiterung der Pavillonanlage kann nicht als Passivhausbau gebaut werden, ist
aber hochenergiesparend und verfügt über die Verbrauchswerte eines
Passivhauses. Um die Vorgaben des Masterplans 100% Klimaschutz - mit dem sich
Frankfurt verpflichtet hat, sich bis zum Jahr 2050 ausschließlich aus
erneuerbaren Energien zu versorgen - zu erreichen, soll darüber hinaus auf dem
Schulgebäude eine Photovoltaikanlage errichtet werden. Die Stadt kommt mit
diesem Vorhaben auch ihrer Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger beim
Thema Klimaschutz nach. In der Vergangenheit wurden städtische Dächer an
Investoren wie z.B. Bürgervereine vermietet. Antragsteller:
CDU
SPD
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 20.01.2017, M 22
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 19.05.2017, B 155
Zuständige Ausschüsse:
Haupt- und
Finanzausschuss Versandpaket: 01.03.2017 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Haupt-
und Finanzausschusses am 21.02.2017, TO I, TOP 24
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 22 wird unter Berücksichtigung der
Vorlage NR 264 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 264 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Annahme im
Rahmen des Revisionsberichtes), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
sowie BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP,
FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF
(= Ablehnung) Sonstige
Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
11. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2017, TO II, TOP 44
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 22 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 264 zugestimmt.
2. Der Vorlage
NR 264 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Annahme im
Rahmen des Revisionsberichtes), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme
ohne Zusatz) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER
und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) und BFF (=
Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1095, 11. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2017 Aktenzeichen: 40 2