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Photovoltaikanlage auf dem neuen Schulgebäude in Westhausen

Vorlagentyp: B

Inhalt

S A C H S T A N D : Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 155 Betreff: Photovoltaikanlage auf dem neuen Schulgebäude in Westhausen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1095 - NR 264/17 CDU/SPD/GRÜNE - Die Errichtung aller Gebäude für das Provisorium Gymnasium Nord (Westhausen) soll durch einen oder mehrere Generalunternehmer erfolgen. Die dafür notwendige funktionale Ausschreibung beinhaltet, dass die Dächer des Schulgebäudes und der Mensa für eine Photovoltaikanlage vorgerüstet werden. Nach Auftragserteilung ist der Generalunternehmer verpflichtet, ein energetisches Konzept zu erarbeiten. Dabei sollte der Einsatz einer Photovoltaikanlage zum Tragen kommen. Sollte in diesem Konzept keine Photovoltaikanlage vorgesehen sein, wird abhängig von einer energetischen Berechnung entschieden, ob der Bau einer Photovoltaikanlage für eine eigene Nutzung wirtschaftlich ist. Ansonsten können die Dachflächen an einen privaten Investor vergeben werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Antrag vom 22.02.2017, NR 264 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 7 Versandpaket: 24.05.2017 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des OBR 7 am 13.06.2017, TO II, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 21.08.2017, TO I, TOP 16 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER 13. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.08.2017, TO I, TOP 29 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage B 155 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis) Beschlussausfertigung(en): § 1593, 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 21.08.2017

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