U-Bahn Europaviertel: auch abwärts führende Fahrtreppen für die Stationen
Vorlagentyp: NR CDU, GRÜNE
Begründung
führende Fahrtreppen für die Stationen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Magistratsvortrag M 240 vom 03.12.2010, also der Vorplanung zum Bau der U-Bahn in das Europaviertel zwischen Platz der Republik und der künftigen Endstation .Wohnpark' wird mit der Maßgabe zugestimmt, an allen Auf- bzw. Abgängen der vier künftigen Stationen (Güterplatz, Emser Brücke, Europagarten, Wohnpark) zwischen Straßen- und Bahnsteigebene zusätzlich auch abwärts führende Fahrtreppen zu errichten. Begründung: Für die U-Bahn im Europaviertel sind vier Stationen geplant, von den wegen ihrer größeren Tiefe nur die Station .Güterplatz' eine B-Ebene (zusätzliche Verteilergeschoß zwischen Straßen- und Bahnsteigebene) benötigt. Die Vorplanung sieht für alle Stationen nur eine aufwärts führende Fahrtreppe zur Straßenebene vor, nicht jedoch eine weitere abwärtsführende. Wie die Erfahrungen mit bestehenden U-Bahnstationen zeigen, wird trotz eines Aufzugs der ansonsten ausschließliche Zugang in die Station über Treppen und ohne Fahrtreppen als deutliche Minderung des Komforts, als Erschwernis für mobilitätseingeschränkte Personen und Fahrgäste mit Gepäck und nicht zeitgemäß gewertet. An den Stationen sind daher auch abwärts führende Fahrtreppen zu errichten, die baulich-technischen und räumliche Voraussetzungen dafür sind gegeben.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 12.01.2011, NR 2141 Betreff: U-Bahn Europaviertel: auch abwärts
führende Fahrtreppen für die Stationen Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen: Dem Magistratsvortrag M 240 vom
03.12.2010, also der Vorplanung zum Bau der U-Bahn in das Europaviertel
zwischen Platz der Republik und der künftigen Endstation .Wohnpark' wird mit
der Maßgabe zugestimmt, an allen Auf- bzw. Abgängen der vier künftigen
Stationen (Güterplatz, Emser Brücke, Europagarten, Wohnpark) zwischen Straßen-
und Bahnsteigebene zusätzlich auch abwärts führende Fahrtreppen zu
errichten. Begründung: Für die U-Bahn im
Europaviertel sind vier Stationen geplant, von den wegen ihrer größeren Tiefe
nur die Station .Güterplatz' eine B-Ebene (zusätzliche Verteilergeschoß
zwischen Straßen- und Bahnsteigebene) benötigt. Die Vorplanung sieht für alle
Stationen nur eine aufwärts führende Fahrtreppe zur Straßenebene vor, nicht
jedoch eine weitere abwärtsführende. Wie die Erfahrungen mit bestehenden
U-Bahnstationen zeigen, wird trotz eines Aufzugs der ansonsten ausschließliche
Zugang in die Station über Treppen und ohne Fahrtreppen als deutliche Minderung
des Komforts, als Erschwernis für mobilitätseingeschränkte Personen und
Fahrgäste mit Gepäck und nicht zeitgemäß gewertet. An den Stationen sind daher
auch abwärts führende Fahrtreppen zu errichten, die baulich-technischen und
räumliche Voraussetzungen dafür sind gegeben. Antragsteller:
CDU
GRÜNE
Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 03.12.2010, M 240
Zuständige Ausschüsse:
Verkehrsausschuss
Haupt- und
Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket:
19.01.2011 Beratungsergebnisse: 50. Sitzung des OBR 1
am 18.01.2011, TO I, TOP 13 Beschluss: 1.
Der
Vorlage M 240 wird zugestimmt. 2.
Die
Vorlage NR 2141 dient zur Kenntnis.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, 3 GRÜNE
und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE
zu 2.
CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Zurückweisung)
bei Enthaltung FDP 47. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 18.01.2011, TO I, TOP 14 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 240 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage NR 2141 wird bis
zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
50. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 25.01.2011, TO II, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
1.
Die
Beratung der Vorlage M 240 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung
zurückgestellt.
2. Die Beratung der Vorlage NR 2141 wird bis
zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Abstimmung:
zu 1. CDU, SPD, GRÜNE,
LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
48. Sitzung des
Verkehrsausschusses am 15.02.2011, TO I, TOP 13 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 240 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2141 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 2141 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (=
Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE,
FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und NPD (M 240 und NR
2141 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 240 und NR 2141 = Ablehnung) Stv.
Holtz (M 240 = Enthaltung, NR 2141 = Annahme) 52. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die
Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
Der
Vorlage M 240 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2141 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 2141 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (=
Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE,
FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)
51. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 24.02.2011, TO II, TOP 23 Beschluss: 1.
Der
Vorlage M 240 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 2141 zugestimmt.
2.
Der Vorlage NR 2141 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung: zu 1.
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen
LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); Stv. Holtz (= Enthaltung)
zu 2.
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD
und Stv. Holtz gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Beschlussausfertigung(en): § 9544, 51. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 Aktenzeichen: 92 10