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Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen

Vorlagentyp: NR FAG

Begründung

Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 942 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Die aktuelle Zahl der Umsteiger/innen wird ermittelt und bekannt gegeben. Begründung: Begründung zu 1: Die Fragen wurden nicht vollständig beantwortet, so dass Nachfragen in Form einer neuen FAG-Anfrage Nr. A 1141 gestellt werden. Begründung zu 2 (Punkt 3 der Anfrage / Bericht): Die Schätzung aus dem Jahr 2004 ist veraltet und sollte durch aktuelle Zählungen fundiert werden. Was ergeben aktuelle Zahlen, möglichst differenziert nach Alter, Geschlecht, Haupt- und Nebenumsteigezeiten, Mobilitätseinschränkung, stark sehbehindert/blind, Gehhilfe, Gepäck, Rolli?

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 22.01.2010, NR 1702 Betreff: Kreuzung Eschersheimer Landstraße/Hügelstraße barrierefrei und ökologisch umbauen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 942 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. 2. Die aktuelle Zahl der Umsteiger/innen wird ermittelt und bekannt gegeben. Begründung: Begründung zu 1: Die Fragen wurden nicht vollständig beantwortet, so dass Nachfragen in Form einer neuen FAG-Anfrage Nr. A 1141 gestellt werden. Begründung zu 2 (Punkt 3 der Anfrage / Bericht): Die Schätzung aus dem Jahr 2004 ist veraltet und sollte durch aktuelle Zählungen fundiert werden. Was ergeben aktuelle Zahlen, möglichst differenziert nach Alter, Geschlecht, Haupt- und Nebenumsteigezeiten, Mobilitätseinschränkung, stark sehbehindert/blind, Gehhilfe, Gepäck, Rolli? Antragsteller: FAG Antragstellende Person(en): Stadtv. Gisela Becker Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 20.11.2009, B 942 dazugehörende Vorlage: Antrag vom 09.01.2023, OF 436/9 Auskunftsersuchen vom 19.01.2023, V 582 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.01.2010 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.02.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 942 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1702 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2010, TO I, TOP 83 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Vorlage B 942 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1702 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 942 = Kenntnis, NR 1702 = Ablehnung) NPD (B 942 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 1702 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 942 = Kenntnis, NR 1702 = Annahme) 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.03.2010, TO II, TOP 45 Beschluss: 1. Die Vorlage B 942 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1702 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER, REP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE., FAG und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen LINKE., FAG, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7877, 42. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010 Aktenzeichen: 66 0