Mit Grünen Oasen spekuliert man nicht
Vorlagentyp: NR FDP
Antrag
- Die Grüne Oase bzw. die als Kleingärten ausgewiesenen Gebiete im Bebauungsplan Nr. 923 - Nordwestlich Auf der Steinern Straße - müssen erhalten bleiben. Kein Eingriff darf hier erfolgen. Die Biodiversität darf nicht zerstört werden. Siehe Foto unten.
- Das Baumgutachten wird umgehend veröffentlicht.
- Welche Fläche genau werden jetzt mit Zustimmung der Eigentümer in M 107/25 erworben? Bitte auf einer Karte darstellen.
- Die überplanten landwirtschaftlichen Flächen in dem genannten Gebiet dürfen nur bebaut werden, wenn eine gleich große Fläche in Frankfurt entsiegelt wird.
Begründung
Flächenfraß ist keine Tugend. Der Magistrat sollte nicht mutwillig gegen die Anpassungstrategie an den Klimawandel 2.0 verstoßen, sondern sich daran halten.
Beratungsverlauf 20 Sitzungen
Sitzung
42
OBR 11
TO II, TOP 24
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD CDU Linke
Ablehnung:
Fraktionslos
Sitzung
42
OBR 6
TO I, TOP 48
Die Vorlage NR 1395 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Zustimmung:
SPD Grüne Linke
Ablehnung:
CDU FDP BFF
Sitzung
42
OBR 1
TO I, TOP 64
Die Vorlage NR 1395 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU FDP BFF
Sitzung
41
OBR 7
TO I, TOP 36
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDU FDP BFF
Sitzung
42
OBR 10
TO I, TOP 28
Die Vorlage NR 1395 wird zurückgewiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU FDP Afd Und Fraktionslos
Sitzung
41
OBR 8
TO I, TOP 35
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU FDP Freie Wähler
Sitzung
42
OBR 5
TO I, TOP 60
Der Vorlage NR 1395 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD BFF FDP AFD
Ablehnung:
Grüne Linke
Sitzung
42
OBR 15
TO I, TOP 17
Der Vorlage NR 1395 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD BFF FDP
Ablehnung:
Grüne
Sitzung
39
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 15
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
FDP BFF-BIG AFD Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung
43
OBR 2
TO I, TOP 60
a) Die Vorlage NR 1395 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 14
TO I, TOP 21
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
BFF
Sitzung
42
OBR 13
TO I, TOP 17
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD
Enthaltung:
BFF
Sitzung
42
OBR 4
TO II, TOP 35
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU Fdp Und Fraktionslos
Sitzung
42
OBR 16
TO I, TOP 23
Der Vorlage NR 1395 wird zugestimmt.
Zustimmung:
WBE CDU FDP BFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
SPD
Sitzung
42
OBR 9
TO II, TOP 9
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke
Ablehnung:
CDU Fdp Und Fraktionslos
Sitzung
42
OBR 3
TO I, TOP 38
a) Die Vorlage NR 1395 wird auf Wunsch der SPD bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
42
OBR 12
TO I, TOP 20
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne VOLT Linke
Ablehnung:
CDU FDP
Enthaltung:
SPD
Sitzung
44
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 32
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei
Ablehnung:
FDP BFF-BIG AFD Stadtv. Bäppler-Wolf
Sitzung
44
OBR 2
TO I, TOP 41
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 1395 nicht zu befassen, wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP BFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
43
OBR 3
TO I, TOP 20
Die Vorlage NR 1395 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne Linke ÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU FDP VOLT
Reden im Parlament
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