Weiterentwicklung der Platzfolge Rathenauplatz/Goetheplatz/Roßmarkt
Vorlagentyp: NR CDU
Begründung
Rathenauplatz/Goetheplatz/Roßmarkt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsvorlage 81 aus 2015 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass a) auf dem Roßmarkt auf die Ergänzung der Grünstrukturen am südlichen bzw. südöstlichen Rand des Platzes in Form eines Hochbeetes mit Gehölzbepflanzung zunächst verzichtet wird und b) die auf dem Goetheplatz vorgesehene Möblierung vor der Umsetzung mit Mustern präsentiert wird. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten zu prüfen und zu berichten, c) ob eine Verbesserung der Licht- und Beleuchtungssituation bei den zwei Denkmälern - erreicht werden kann; d) ob für die Holz-Einfassungen der Pflanzbeete auf dem Rathenauplatz eine Alternative aus Naturstein denkbar ist.
Inhalt
S A C H S T A N D : Antrag vom
08.10.2015, NR 1291 Betreff: Weiterentwicklung der Platzfolge
Rathenauplatz/Goetheplatz/Roßmarkt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistratsvorlage 81 aus 2015 wird mit der
Maßgabe zugestimmt, dass a) auf dem Roßmarkt auf die Ergänzung der
Grünstrukturen am südlichen bzw. südöstlichen Rand des Platzes in Form eines
Hochbeetes mit Gehölzbepflanzung zunächst verzichtet wird und b) die auf dem Goetheplatz
vorgesehene Möblierung vor der Umsetzung mit Mustern präsentiert wird. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten zu prüfen und
zu berichten, c) ob eine Verbesserung der Licht-
und Beleuchtungssituation bei den zwei Denkmälern - erreicht werden kann;
d) ob für die Holz-Einfassungen der Pflanzbeete auf
dem Rathenauplatz eine Alternative aus Naturstein denkbar ist. Antragsteller:
CDU
Antragstellende Person(en):
Stadtv. Dr. Nils
Kößler
Stadtv. Martin Daum
Stadtv. Dr. Thomas
Dürbeck
Stadtv. Michael zu Löwenstein
Stadtv. Christiane
Loizides
Stadtv. Lothar Stapf
Stadtv. Christiane
Schubring Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage:
Vortrag des
Magistrats vom 22.05.2015, M 81
dazugehörende Vorlage:
Bericht des
Magistrats vom 11.01.2016, B 11 Zuständige
Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 14.10.2015 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses am 13.10.2015, TO I, TOP 8
Bericht: TO II
Die Stadtverordnetenversammlung wolle
beschließen: 1. Der Vorlage M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 1291
zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1241 wird abgelehnt.
3. Der Vorlage
NR 1291 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Abstimmung:
zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR
1241), LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme); BFF (=
Enthaltung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, BFF und RÖMER
(= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme
im Rahmen NR 1241) sowie BFF und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung)
Sonstige Voten/Protokollerklärung zu
1: ÖkoLinX-ARL (M 81, NR 1241 und NR 1291 = Ablehnung)
45. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 15.10.2015, TO II, TOP 9
Beschluss: 1. Der Vorlage
M 81 wird im Rahmen der Vorlage NR 1291 zugestimmt.
2. Die Vorlage
NR 1241 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 1291 wird in der vorgelegten Fassung
zugestimmt. Abstimmung:
zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR
1241), LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP und RÖMER (= Annahme);
BFF (= Enthaltung)
zu 2. CDU, GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE., FDP,
BFF und RÖMER (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und
LINKE. (= Annahme im Rahmen NR 1241), BFF und RÖMER (= Prüfung und
Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Beschlussausfertigung(en):
§ 6436, 45. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung vom 15.10.2015 Aktenzeichen: 61 0