Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung Frankfurt Berkersheim, Am Neuenberg 26

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 13.05.2011, M 96 Betreff: Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung Frankfurt Berkersheim, Am Neuenberg 26 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6356 (M 246) 1. Dem Erweitungsbau der Kindertageseinrichtung für 2 Gruppen in Frankfurt Berkersheim, Am Neuenberg 26 wird auf Basis der beigefügten Unterlagen zugestimmt. 2. Die neuen Gruppenräume mit insgesamt 75,1 m2 pro Einheit entsprechen dem Modellraumprogramm für Kindertageseinrichtungen. 3. Es dient zur Kenntnis, dass aufgrund der Dringlichkeit Planungsmittel in Höhe von € 30.000 benötigt werden, um die Bearbeitung des Projektes unterbrechungsfrei bis zur Bearbeitung des Vergabevorschlags fortzuführen. 4. Es dient zur Kenntnis, dass gemäß beigefügter Kostenberechnung Mittel in Höhe von brutto € 1.437.500 erforderlich werden. Die Mittel werden entsprechend bewilligt. 5. Das Vorhaben ist im Investitionsprogramm 2010-2013 mit einem Gesamtbetrag in Höhe von brutto € 1.459.000 enthalten. 6. Zur Teilfinanzierung werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 in Höhe von 225.000 € beantragt. Die Bundeszuschüsse sind in der Projektgruppe 20.03, Sachkonto 80681071, PSP-Element 5.002775.555.999 zu buchen. 7. Zur Teilfinanzierung wird nach dem städtebaulichen Vertrag mit der KEG vom 20.11.2008 nach Fertigstellung der Baumaßnahme eine Refinanzierung in Höhe von 494.000 € erfolgen. Die Refinanzierung ist in der Projektgruppe 20.03, Sachkonto 80681771, PSP-Element 5.002775.555.999 zu buchen. 8. Die Verrechnung der Bauaufwendungen ist in der Produktgruppe 20.03, Sachkonto 80785100, PSP-Element 5.002775.500.999.200-700 vorzunehmen. 9. Es dient zur Kenntnis, dass dem Träger, der die Ausstattung selbst vornimmt, die in der Kostenberechnung enthaltenen Mittel von brutto 47.600 € als Investitionskostenzuschuss zur Verfügung gestellt werden. Die Verrechnung erfolgt aus der Produktgruppe 20.3, Sachkonto 80781800, PSP-Element 5.002775.525.999. 10. Mit der Maßnahme ist unverzüglich zu beginnen. Begründung: A) Zielsetzung Zur Deckung des dringenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Stadtteil Berkersheim ist die Erweiterung der Kindertageseinrichtung, Am Neuenberg 26 notwendig. Nähere Ausführungen dazu siehe Anlage 1. B) Alternativen Keine C) Lösung Durch die Errichtung des Erweiterungsbaus werden 2 Gruppen entsprechend den Bedarfs- und Nachfrageentwicklungen geschaffen. Die Belegung erfolgt zunächst für eine Krippengruppe und eine altersgemischte Gruppe 1-6 Jahre. Die Planung des zweigeschossigen Anbaus resultiert aus der U3 Entwicklung und dem Bedarf für Kindergartenplätze. Das vorliegende Raumprogramm entspricht weitestgehend dem Standardraumprogramm in der Aufteilung und der Gesamtfläche. Eine perspektivische Nutzung durch ältere Kinder wurde bei der Planung der Einrichtungserweiterung berücksichtigt. Die Baustelleneinrichtung ist auf einem Großteil des Außenbereiches zu platzieren. Nach Abschluss der notwendigen Bauarbeiten ist das Außengelände als Spielfläche, unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Altersstrukturen der in der Einrichtung betreuten Kinder und der Neuaufnahme von Kindern bis 3 Jahre, neu zu gestalten. Die Erweiterung erfolgt angepasst an den vorhandenen Gebäudebestand in Holzbauweise nach EnEV-30%. D) Kosten 1. Investitionsbedarf 1.437.500 € - - - Achtung !!! Siehe auch Anlage Korrekturschreiben - - - 2. Für die Baumaßnahme ist folgender Finanzierungsablauf zu erwarten: Jahr Verpflichtungen Mittelablauf 2009 4.334,60 € 2010 23.771,00 € 46.391,82 € 2011 1.050.000,00 € 729.000,00 € 2012 359.394,40 € 635.500,00 € 2013 26.608,18 € - - - Achtung !!! Siehe auch Anlage Korrekturschreiben - - - 3. Zugehörige Folgekosten keine 4. Jahresfolgekosten a) personelle Folgekosten keine b) sächliche Folgekosten - größere Bauunterhaltung 8.388 € - Betriebskostenzuschüsse an den Träger 207.103,20 € (15 Plätze bis 3 Jahre und 10 Plätze für 3-6 Jährige) c) Kapitalkosten - Kalkulatorische Verzinsung 4,75% 55.718 € - Abschreibung 37.016 € - - - Achtung !!! Siehe auch Anlage Korrekturschreiben - - - 5. Jahreserträge keine 6. Leistungen Dritter 719.000 € davon 225.000 € erwartete Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 494.000 € Refinanzierung gemäß städtebaulichen Vertrag mit der KEG 7. Stellenplanmäßige Auswirkungen keine 8. Sonstiges Anlage 1 (ca. 20 KB) Anlage Architekten plan_1 (nichtöffentlich - ca. 129 KB) Anlage Architekten plan_2 (nichtöffentlich - ca. 331 KB) Anlage Erlaeuterun gsbericht_1 (ca. 83 KB) Anlage Erlaeuterun gsbericht_2 (ca. 67 KB) Anlage Kalkulation (ca. 7 KB) Anlage Kostendeckbla tt (nichtöffentlich - ca. 83 KB) Anlage Lageplan (ca. 220 KB) Anlage __Korrektursc hreiben (ca. 20 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.12.2008, M 246 Anfrage vom 03.06.2011, A 5 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Bildung und Integration Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 10 Versandpaket: 18.05.2011 Beratungsergebnisse: 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 06.06.2011, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 31.05.2011, 10.21.2 Mi, zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 06.06.2011, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 31.05.2011, 10.21.2 Mi, zugestimmt. Abstimmung: FDP und Bunte; CDU, GRÜNE und SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Enthaltung) 2. Sitzung des OBR 10 am 07.06.2011, TO II, TOP 25 Beschluss: Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 31.05.2011, 10.21.2 Mi, zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2011, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 31.05.2011, 10.21.2 Mi, zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und REP (= Annahme) 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011, TO II, TOP 24 Beschluss: Der Vorlage M 96 wird unter Berücksichtigung des Schreibens des Hauptamtes vom 31.05.2011, 10.21.2 Mi, zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Bunte, NPD und REP Beschlussausfertigung(en): § 345, 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2011 Aktenzeichen: 40 2