Grunderneuerung Deutschherrnufer mit Bau eines Zweirichtungsradwegs zwischen Alte Brücke und Flößerbrücke Umgestaltung des Frankensteiner Platzes und der Frankensteiner Straße hier: Mehrkostenvorlage
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die bereits getätigten Auszahlungen in Höhe von 2.343 T€ werden bewilligt, die restlichen Mittel in Höhe von 7 T€ werden bewilligt und freigegeben.
- Die Finanzierung der erhöhten Jahresfolgekosten in Höhe von 91 T€ in den jeweiligen Budgets sichergestellt ist und diesen zusätzliche Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von jährlich 23 T€ gegenüberstehen.
Begründung
A. Allgemeines
In der Folge des Beschlusses zur Bau- und Finanzierungsvorlage wurde die Bauausführung durchgeführt, mit dem Ziel, die beschlossene Planung einer durchgängigen, anforderungsgerechten Radverkehrsführung am südlichen Mainufer auf dem Hochkai umzusetzen.
B. Finanzielle Auswirkungen
Keine
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die Notwendigkeit der im Abschnitt A genannten Mehraufwendungen zur Grunderneuerung des Deutschherrnufers und der Umgestaltung des Frankensteiner Platzes und Frankensteiner Straße führten zu erhöhten Ausgabenansätzen.
D. Klimaschutz
Die Mehrkosten der hier dargestellten Maßnahme betragen insgesamt 2.350 T€.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
2
OBR 5
TO I, TOP 66
Der Vorlage M 56 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
2
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 27
Der Vorlage M 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION Freie Wähler
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Sitzung
3
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 26
Der Vorlage M 56 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION Freie Wähler
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF Gartenpartei