Abwasser 2035 - für einen nachhaltigen, effizienten und zukunftsfähigen Umgang mit Abwasser
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem als Anlage beigefügten Konzept "Abwasser 2035 - für einen nachhaltigen, effizienten und zukunftsfähigen Umgang mit Abwasser" zu. Der Magistrat wird aufgefordert, die in diesem Konzept beschriebenen Maßnahmen umzusetzen. Die erforderlichen Mittel sind in den kommenden Jahren in den Wirtschafts- und Finanzplänen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Frankfurt am Main (SEF) einzustellen. Es dient zur Kenntnis, dass a) für die Umsetzung der aus dem Konzept resultierenden Maßnahmen Mittel in gebührenrelevanter Größenordnung erforderlich sind, b) die Betriebskommission der SEF in Ihrer Sitzung am 25.06.2020 das Konzept Abwasser 2035 sowie dessen Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen hat.
Begründung
A. Allgemeines
Die Abwasserentsorgung befindet sich in einem dynamischen Wandel. Es überlagern sich unterschiedliche Herausforderungen mit großer Tragweite, zu denen insbesondere die nachhaltige Sicherung des Anlagenbestandes, der Klimawandel, das Stadtwachstum, der Ressourcenschutz und die steigenden gesetzlichen Anforderungen zählen.
B. Finanzielle Auswirkungen
Die zukünftigen Herausforderungen bedingen einen grundlegenden Wandel der bisherigen Ziele, Strategien und Maßnahmen. Das Wachstum der Stadt Frankfurt am Main kann ohne einen Ausbau der Abwasseranlagen nicht sichergestellt werden.
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
Die städtische Infrastruktur und Lebensumwelt können nur fach- und medienübergreifend, d.h. integriert geplant werden. Die SEF muss in diesem Kontext die wichtigen Themenkomplexe Abwasser sowie einen zukünftig geänderten Umgang mit Regenwasser einbringen und gemeinsam mit den anderen Akteuren gestalten.
D. Klimaschutz
Aus diesem Anlass hat die SEF das Konzept Abwasser 2035 - für einen nachhaltigen, effizienten und zukunftsfähigen Umgang mit Abwasser erstellt, das die zentralen Ziele, Strategien und Maßnahmen für den Zeitraum bis zum Jahr 2035 benennt.