BW022h - Grundhafte Erneuerung der Brücke im Zuge der Camberger Straße

Beschlussvorschlag

Den weiteren Mehrkosten aus der grundhaften Erneuerung der Brücke im Zuge der Camberger Straße wird zugestimmt.
Die zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 647 T€ (brutto) werden bewilligt und freigegeben.
Es dient zur Kenntnis, dass - für die Ertüchtigung der Brücke im Zuge der Camberger Straße mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2022, § 2660 (M 186), ein Gesamtbetrag in Höhe von 3.868 T€ (brutto) in der Projektdefinition 5.010839 freigegeben wurde, - der auf 5.822 T€ gestiegene Investitionsbedarf mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.11.2023, § 3999 (M 160), freigegeben wurde. - nach aktueller Abrechnung mittlerweile weitere Mehrkosten in Höhe von 647 T€ vorliegen und damit der Gesamtinvestitionsbedarf auf 6.469 T€ gestiegen ist.
Die zur Deckung der Mehrkosten in Höhe von 647 T€ (brutto) erforderlichen Mittel stehen in der Produktdefinition 5.002663 "Abbau Sanierungsstau" zur Verfügung.
Insgesamt wurden bis 31.07.2024 bereits Mittel in Höhe von 5.804 T€ verausgabt.
Ein Förderantrag wurde bei HessenMobil gestellt, die Maßnahme wird dort jedoch noch immer nur als Nachrücker geführt.
Ferner dient es zur Kenntnis, dass die aufgrund der Mehrausgaben um rund 21 T€ erhöhten Jahresfolgekosten (bisher: rd. 188 T€) zukünftige Haushalte belasten.

35

35. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG

32

32. Sitzung Sonderausschuss für Controlling und Revision

TO I

✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG

38

38. Sitzung Stadtverordnetenversammlung

TO II

✓ Angenommen

GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG gegen Gartenpartei (= Ablehnung)

Ablehnung:

Gartenpartei

Annahme:

GRÜNE CDU SPD FDP Linke AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG