Errichtung einer neuen barrierefreien Querung der Eschersheimer Landstraße - Am Dornbusch
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Planung und Ausführung eines neuen barrierefreien Überweges im Kreuzungsbereich der Eschersheimer Landstraße / Am Dornbusch / Marbachweg wird entsprechend den vorgelegten Planunterlagen zugestimmt.
- Die erforderlichen Mittel für die Baumaßnahme mit einem Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 1.248 T€ werden bewilligt und freigegeben; der Betrag wird auf die Summe begrenzt, die sich aus der Prüfung durch das Revisionsamt ergibt.
- Es dient zur Kenntnis, dass a) für die Baumaßnahme in der Produktgruppe 16.11 Mittel in Höhe von 1.500 T€, Projektdefinition 5.003650 "Einrichtung barrierefreier Überwege zu den Stadtbahnstationen Dornbusch und Hügelstraße einschließlich plangleicher Fußgängerquerungsmöglichkeiten in der Eschersheimer Landstraße einschließlich Querung in Höhe Sinaipark" zur Verfügung stehen, von denen bereits 42T€ (Stand 30.09.2020) für Planungsleistungen verausgabt wurden, b) die vorhandenen Verkehrsanlagen keinen Restbuchwert aufweisen, c) für die Baumaßnahme ein Antrag auf Fördermittel des Landes nach dem Mobilitätsfördergesetz (MobiFöG) gestellt wurde. Es wird mit einer Förderung in Höhe von 380 T€ gerechnet. Die endgültige Höhe der Zuwendung ergibt sich nach abgeschlossener Prüfung aus dem Zuwendungsbescheid des Fördermittelgebers, d) die Finanzierung der Jahresfolgekosten in Höhe von rund 57 T€ sichergestellt ist und diesen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von jährlich rund 13 T€ gegenüberstehen.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
1
1. Sitzung Ortsbeirat 9
TO II
Einstimmige Annahme
1
1. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
Einstimmige Annahme
1
1. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
Einstimmige Annahme