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Barrierefreie Querungen der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

  1. Dem Magistratsvortrag M 33 vom 22.02.2021 "Errichtung einer neuen barrierefreien Querung der Eschersheimer Landstraße - Am Dornbusch: Bau- und Finanzierungsvorlage" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Bauarbeiten für die beiden geplanten barrierefreien Überwege über die Eschersheimer Landstraße (an der Kreuzung Am Dornbusch/Marbachweg und im Bereich Klimsch-Anlage/Sinai-Park) gleichzeitig durchgeführt werden, so dass für beide Baustellen gemeinsam nur ein einziges Mal der U-Bahn-Verkehr unterbrochen und ein Schienenersatzverkehr eingerichtet werden muss.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, jetzt auch zügig eine Bau- und Finanzierungsvorlage für die barrierefreie Querung der Eschersheimer Landstraße von der Klimsch-Anlage zum Sinaipark vorzulegen.

Begründung

Es ist sinnvoll, im Kreuzungsbereich Am Dornbusch/Marbachweg und von der Klimsch-Anlage zum Sinaipark zwei weitere Überwege über die Eschersheimer Landstraße anzulegen. Damit wird die Barrierewirkung der Eschersheimer Landstraße gemindert und Wegebeziehungen für den Fuß- und Radverkehr werden verkürzt. Für beide Überwege hat die Stadtverordnetenversammlung bereits im Jahr 2018 die Vorplanung beschlossen. Während der Bauarbeiten für die Überwege muss jedoch der U-Bahn-Verkehr auf der Eschersheimer Landstraße unterbrochen und ein Schienenersatzverkehr eingerichtet werden. Und das möglicherweise zweimal, nämlich für die Bauzeit eines jeden Überweges. Das bedeutet zweimal nicht unerhebliche Beeinträchtigungen für die Fahrgäste der dort fahrenden vier U-Bahn-Linien. Außerdem fallen für den Schienenersatzverkehr jedes Mal zusätzliche Kosten in Höhe von 530.000 € an. Bei einem gleichzeitigen Bau beider Überwege muss die U-Bahn-Strecke nur einmal und für eine kürzere Dauer, günstigstenfalls nur für die Hälfte der Zeit, unterbrochen werden. Damit ließen sich die Beeinträchtigungen der Fahrgäste minimieren und die Kosten wegen des dann nur noch einmal notwendigen Schienenersatzverkehrs um 530.000 € verringern, was angesichts der finanziellen Situation der Stadt Frankfurt und der VGF, deren Wirtschaftsplan für 2021 eine Unterdeckung von ca. 117 Mio. € ausweist, sehr wünschenswert ist.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

1
1. Sitzung OBR 9
TO II
✓ Angenommen

zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und LINKE. gegen FDP und BFF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU und LINKE. gegen SPD, FDP und BFF (= Zurückweisung)

Zurückweisung:
FDP BFF
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE
1
1. Sitzung OBR 2
TO II
✓ Angenommen

zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

1
1. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 5), AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) sowie BFF-BIG (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt FRAKTION
Enthaltung:
AfD BFF-BIG
2
2. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ARL und IBF gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 5), AfD (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) und BFF-BIG (= Ablehnung); Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD LINKE. FDP Volt FRAKTION ÖkoLinX-ARL IBF
Enthaltung:
AfD BFF-BIG Gartenpartei
2
2. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und AfD (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Ablehnung)

Annahme:
CDU LINKE. AfD
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
BFF-BIG
3
3. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und FREIE WÄHLER gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Ablehnung)

Annahme:
CDU LINKE. AfD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt FRAKTION FREIE WÄHLER
Enthaltung:
BFF-BIG