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Barrierefreie Querungen der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: NR CDU

Antrag

  1. Dem Magistratsvortrag M 33 vom 22.02.2021 "Errichtung einer neuen barrierefreien Querung der Eschersheimer Landstraße - Am Dornbusch: Bau- und Finanzierungsvorlage" wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Bauarbeiten für die beiden geplanten barrierefreien Überwege über die Eschersheimer Landstraße (an der Kreuzung Am Dornbusch/Marbachweg und im Bereich Klimsch-Anlage/Sinai-Park) gleichzeitig durchgeführt werden, so dass für beide Baustellen gemeinsam nur ein einziges Mal der U-Bahn-Verkehr unterbrochen und ein Schienenersatzverkehr eingerichtet werden muss.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, jetzt auch zügig eine Bau- und Finanzierungsvorlage für die barrierefreie Querung der Eschersheimer Landstraße von der Klimsch-Anlage zum Sinaipark vorzulegen.

Begründung

Es ist sinnvoll, im Kreuzungsbereich Am Dornbusch/Marbachweg und von der Klimsch-Anlage zum Sinaipark zwei weitere Überwege über die Eschersheimer Landstraße anzulegen. Damit wird die Barrierewirkung der Eschersheimer Landstraße gemindert und Wegebeziehungen für den Fuß- und Radverkehr werden verkürzt. Für beide Überwege hat die Stadtverordnetenversammlung bereits im Jahr 2018 die Vorplanung beschlossen. Während der Bauarbeiten für die Überwege muss jedoch der U-Bahn-Verkehr auf der Eschersheimer Landstraße unterbrochen und ein Schienenersatzverkehr eingerichtet werden. Und das möglicherweise zweimal, nämlich für die Bauzeit eines jeden Überweges. Das bedeutet zweimal nicht unerhebliche Beeinträchtigungen für die Fahrgäste der dort fahrenden vier U-Bahn-Linien. Außerdem fallen für den Schienenersatzverkehr jedes Mal zusätzliche Kosten in Höhe von 530.000 € an. Bei einem gleichzeitigen Bau beider Überwege muss die U-Bahn-Strecke nur einmal und für eine kürzere Dauer, günstigstenfalls nur für die Hälfte der Zeit, unterbrochen werden. Damit ließen sich die Beeinträchtigungen der Fahrgäste minimieren und die Kosten wegen des dann nur noch einmal notwendigen Schienenersatzverkehrs um 530.000 € verringern, was angesichts der finanziellen Situation der Stadt Frankfurt und der VGF, deren Wirtschaftsplan für 2021 eine Unterdeckung von ca. 117 Mio. € ausweist, sehr wünschenswert ist.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 1
OBR 9
TO II, TOP 2
Angenommen
1. Die Vorlage M 33 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 5 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke
Ablehnung:
FDP Gegen Spd BFF
Sitzung 1
OBR 2
TO II, TOP 23
Angenommen
1. Der Vorlage M 33 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 5 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 1
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 33 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ARL
Sitzung 2
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 15
Angenommen
1. Der Vorlage M 33 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ARL IBF
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG
Sitzung 2
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 6
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 5 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT ÖkoLinX-ELF Gartenpartei
Ablehnung:
CDU Linke AFD BFF-BIG FRAKTION Freie Wähler
Sitzung 3
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 1
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage NR 5 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Freie Wähler
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF Gartenpartei BFF-BIG

Reden im Parlament

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