Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie hier: Berufung von Mitgliedern für das Kuratorium
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage NR 1124 wird abgelehnt.
- Die Vorlage NR 1130 wird abgelehnt.
Begründung
Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, den "Europäischen Paulskirchenpreis für Demokratie" auszuloben, um an die Ereignisse von 1848/1849 zu erinnern und die Teilhabe aller an einer vielfältigen Demokratie zu fördern. Ein Kuratorium wird eingesetzt, um über die Verleihung des Preises zu entscheiden.
Beratungsverlauf 5 Sitzungen
Sitzung
36
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 11
Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION BFF-BIG
Ablehnung:
CDU AFD ÖkoLinX-ELF Linke
Sitzung
36
Ausschusses für Bildung und Schulbau
TO I, TOP 13
Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION FDP BFF-BIG Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
40
OBR 2
TO II, TOP 21
Der Vorlage M 72 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
39
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 8
Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD
Sitzung
41
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 25
Der Vorlage M 72 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD Linke FDP BFF-BIG VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
CDU AFD