Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an . .
Vorlagentyp: NR Gartenpartei
Antrag
- Der Frankfurter Arzt C. Haffner, er klagte mit Erfolg auf die Veröffentlichung der Protokolle des Corona-Expertenrates. Mit seinen Recherchen will Haffner dazu beitragen, dass die Ereignisse rund um Corona-Zeit unabhängig aufgearbeitet werden.
- Christine Prayon & Felicia Binger: Testzentrum. Infektion oder Injektion - für Einige kein Thema mehr, für Andere ist seitdem alles anders. Zwei davon stehen heute auf der Bühne und erzählen davon, und stellen die richtigen Fragen.
- Diejenigen, welche die Paulskirchenpreis Protokolle herausklagen, sollte die geheim bleiben sollen.
- Diejenigen, die ein zweites mal klagen, damit die geschwärzte Stellen entfernt werden, in den Paulskirchenpreisprotokollen, sollte es schwarze Stellen geben.
- Der Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie soll an die Organisation www.mehr-demokratie.de verliehen werden. Der Verein fordert die Aufarbeitung der Corona Zeit.
Begründung
Die Corona-Zeit darf nicht weiter verdrängt werden in einer Demokratie.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Sitzung
35
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP
11
Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung
35
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 7
Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION FDP Stadtv. Yilmaz
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung
40
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 13
a) Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
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