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Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie geht an . .

Vorlagentyp: NR Gartenpartei

Antrag

  1. Der Frankfurter Arzt C. Haffner, er klagte mit Erfolg auf die Veröffentlichung der Protokolle des Corona-Expertenrates. Mit seinen Recherchen will Haffner dazu beitragen, dass die Ereignisse rund um Corona-Zeit unabhängig aufgearbeitet werden.
  2. Christine Prayon & Felicia Binger: Testzentrum. Infektion oder Injektion - für Einige kein Thema mehr, für Andere ist seitdem alles anders. Zwei davon stehen heute auf der Bühne und erzählen davon, und stellen die richtigen Fragen.
  3. Diejenigen, welche die Paulskirchenpreis Protokolle herausklagen, sollte die geheim bleiben sollen.
  4. Diejenigen, die ein zweites mal klagen, damit die geschwärzte Stellen entfernt werden, in den Paulskirchenpreisprotokollen, sollte es schwarze Stellen geben.
  5. Der Europäischer Paulskirchenpreis für Demokratie soll an die Organisation www.mehr-demokratie.de verliehen werden. Der Verein fordert die Aufarbeitung der Corona Zeit.

Begründung

Die Corona-Zeit darf nicht weiter verdrängt werden in einer Demokratie.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

Sitzung 35
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT BFF-BIG ÖkoLinX-ELF FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Bäppler-Wolf
Ablehnung:
Gartenpartei
Sitzung 35
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke BFF-BIG AFD VOLT FRAKTION FDP Stadtv. Yilmaz
Enthaltung:
ÖkoLinX-ELF
Sitzung 40
Stadtverordnetenversammlung
TO I, TOP 13
Abgelehnt
a) Die Vorlage NR 1174 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP BFF-BIG AFD VOLT ÖkoLinX-ELF FRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei

Reden im Parlament

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