Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedberg-Universität hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 19.11.2012, M 257 Betreff: Bebauungsplan Nr. 803 - Ä5 - Riedberg-Universität hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 8028 (M 229) Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_Bplan_Blatt1 (ca. 6,3 MB) Anlage 1_Bplan_Blatt2 (ca. 5,4 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 22 KB) Anlage 3_Begr (ca. 1,7 MB) Anlage Vorlagentext_Seite_1-3 (nicht öffentlich - ca. 459 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_15 (nicht öffentlich - ca. 12 KB) Anlage Vorlagentext_Seite_4-14 (nicht öffentlich - ca. 795 KB) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 10.01.2013, OF 209/12 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.11.2009, M 229 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 8, 12 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 21.11.2012 Beratungsergebnisse: 20. Sitzung der KAV am 26.11.2012, TO I, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage M 257 wird zugestimmt. 16. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 21.01.2013, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 257 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des OBR 8 am 24.01.2013, TO I, TOP 18 Beschluss: Der Vorlage M 257 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 17. Sitzung des OBR 12 am 25.01.2013, TO I, TOP 15 Beschluss: 1. Die Vorlage M 257 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 209/12 wird bis zur Sitzung am 15.03.2013 zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.01.2013, TO II, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 257 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER 17. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2013, TO I, TOP 10 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf den Wohnbauflächen mit Mehrfamilienhäusern 30 Prozent der Flächen gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 7 BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen sind) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) REP (= Annahme) 18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.02.2013, TO II, TOP 1 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf den Wohnbauflächen mit Mehrfamilienhäusern 30 Prozent der Flächen gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 7 BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen sind) 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2013, TO II, TOP 17 Beschluss: Der Vorlage M 257 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, RÖMER und REP gegen LINKE. (= Annahme mit der Maßgabe, dass auf den Wohnbauflächen mit Mehrfamilienhäusern 30 Prozent der Flächen gemäß § 9 Abs. 1 Ziff. 7 BauGB für geförderten Wohnungsbau festzusetzen sind) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2822, 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2013 Aktenzeichen: 61 00