1. Bebauungsplan Nr. 683 Ä - Rebstock - 1. Änderung hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB 2. Überarbeitung des Vorplanungsbeschlusses zur Anbindung der BAB 648 an die Ludwig-Landmann-Straße
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Beratungsverlauf 7 Sitzungen
Sitzung
45
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 18
Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne FDP FRAKTION BAU BFF AFD Frankfurter
Sitzung
47
OBR 2
TO II, TOP 30
a) Die Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
44
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP
28
Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne BFF AFD Linke FDP FRAKTION Frankfurter
Sitzung
47
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 30
Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
52
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 43
Der Vorlage M 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD Grüne AFD Linke FDP BFF FRAKTION Frankfurter
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Sitzung
1
OBR 2
TO I, TOP 11
Die Vorlage M 19 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
2
OBR 2
TO I, TOP 15
Initiative OI 1 2021 Anregung an den Magistrat OM 214 2021 Anregung an den Magistrat OM 215 2021 Anregung an den Magistrat OM 216 2021 Anregung an den Magistrat OM 217 2021 1. Die Vorlage M 19 wird unter Hinweis auf OI 1 sowie OM 214 bis OM 217 abgelehnt. 2. a) Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird abgelehnt. b) Die Ziffer 4. a) des Antragstenors der Vorlage OF 24/2 wird (bei Stimmengleichheit) abgelehnt. c) Die Ziffern 1. bis 3., 4. b) und 4. c) des Antragstenors der Vorlage OF 24/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 25/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 26/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 27/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass statt Niederfluranlagen Unterfluranlagen berücksichtigt werden sollen. 6. Die Vorlage OF 28/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Platz nach Sally Ride zu benennen ist.
Zustimmung:
Grüne Linke ÖkoLinX-ARL Alle
Ablehnung:
CDU FDP BFF SPD Gegen Cdu