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Frankfurt
Gestalten

Kreisverkehrsplatz Holbeinstraße/Oppenheimer Landstraße/Burnitzstraße/Hedderichstraße/Nell-Breuning-Straße hier: Mehrkostenvorlage

Vorlagentyp: M

Beschlussvorschlag

  1. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage M 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage NR 818 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Begründung

A. Allgemeines

Mit der Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Holbeinstraße/Burnitzstraße/Oppenheimer Landstraße/Hedderichstraße sollen gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021, § 389 (M 81) u.a., folgende Ziele erreicht werden: - Steigerung der Verkehrssicherheit, vor allem für den Fuß- und Radverkehr, - Verstetigung des Verkehrsflusses im Kfz-Verkehr, - Einrichtung von durchgängigen Radverkehrsführungen in allen Fahrtrichtungen, - Barrierefreier Umbau der Haupt- und Nebenflächen, - Rückbau von dauerhaft kostenintensiver Verkehrsinfrastruktur, - Gestalterische Aufwertung des Straßenraums durch Oberflächenentsiegelung und vorsehen verschiedener landschaftsgärtnerischer Elemente, - Verbesserung des Überflutungsschutzes durch Schaffung neuer Retentionsflächen.

Beratungsverlauf 6 Sitzungen

Sitzung 25
OBR 5
TO I, TOP 40
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage M 190 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. a) Die Vorlage NR 818 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 22
Sonderausschusses für Controlling und Revision
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Sonderausschuss für Controlling und Revision die Beratung der Vorlage NR 818 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT BFF-BIG FRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sitzung 22
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 818 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT ÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
AFD
Sitzung 25
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 818 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung 27
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 47
Angenommen
1. Der Vorlage M 190 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 818 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke AFD VOLT FRAKTION ÖkoLinX-ELF BFF-BIG Gartenpartei
Sitzung 26
OBR 5
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage M 190 wird abgelehnt. 2. Der Vorlage NR 818 wird zugestimmt.
Zustimmung:
CDU SPD FDP AFD BFF Alle
Ablehnung:
Grüne

Verknüpfte Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

M_190_2023 Kreisverkehrsplatz Holbeinstraße/Oppenheimer Landstraße/Burnitzstraße/Hedderichstraße/ NellBreuningStraße hier: Mehrkostenvorlage

Diese Vorlage verweist auf

Weitere Verweise (2. Ordnung)