Fernwärmeausbau und -dekarbonisierung im Zoologischen Garten Frankfurt
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Anschluss des Zoologischen Garten Frankfurt an das Fernwärmenetz wird beschlossen.
- Dem Magistrat wird die Ermächtigung erteilt, mit der Mainova einen entsprechenden Vertrag zu verhandeln und abzuschließen.
- Die erforderlichen Mittel von 12.175 T€ brutto werden bewilligt und freigegeben.
Begründung
A. Allgemeines
A. Zielsetzung: Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, Frankfurt bis 2035 klimaneutral zu gestalten und bis 2030 bei städtischen Aktivitäten Klimaneutralität zu erreichen. Dies ist notwendig, um unabhängig von Erdgaslieferungen zu sein. Die Mainova plant die Dekarbonisierung des Fernwärmenetzes bis 2040.
B. Finanzielle Auswirkungen
B. Alternativen: Elektrowärmepumpen sind im innerstädtischen Bereich aufgrund des Platzmangels oft nicht möglich. Daher sollte der Anschluss ans Fernwärmenetz priorisiert werden.
C. Personalwirtschaftliche Auswirkungen
C. Lösung: Im Haushaltsplan 2024 sind Mittel für Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels eingestellt. Viele städtische Liegenschaften sollen an das Fernwärmesystem angeschlossen werden, um die Dekarbonisierung voranzutreiben.
Beratungsverlauf 8 Sitzungen
Sitzung
32
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP 6
Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
AFD CDU ÖkoLinX-ELF Wohnen
Sitzung
32
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 10
Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
Linke BFF-BIG CDU ÖkoLinX-ELF AFD
Enthaltung:
Gartenpartei
Sitzung
35
OBR 4
TO II, TOP 14
Der Vorlage M 186 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Cdu FDP ÖkoLinX-ARL
Sitzung
32
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP 15
Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Gartenpartei Stadtv. Yilmaz
Ablehnung:
AFD Linke BFF-BIG CDU ÖkoLinX-ELF
Sitzung
32
Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I, TOP 8
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport die Beratung der Vorlage NR 1100 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP Linke VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU AFD BFF-BIG ÖkoLinX-ELF
Sitzung
35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 16
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage NR 1100 auf den Ältestenausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke AFD ÖkoLinX-ELF
Sitzung
35
Ältestenausschusses
TO I, TOP 5
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG AFD Stadtv. Dr
Sitzung
37
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 25
1. Der Vorlage M 186 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1100 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT FRAKTION Stadtv. Yilmaz Stadtv. Schulz
Ablehnung:
CDU Linke BFF-BIG AFD ÖkoLinX-ELF Stadtv. Dr Schulz
Enthaltung:
Gartenpartei