Bebauungsplan Nr. 558 - Gwinnerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss zur Neueinleitung des Bebauungsplanverfahrens
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 175 wird unter Hinweis auf OA 114 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 164/11 wurde zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 165/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 166/11 wird abgelehnt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
4
4. Sitzung Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Alle:
GRÜNE CDU SPD LINKE. FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
9
9. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz), LINKE. und BFF-BIG (= Annahme im Rahmen OA 114) sowie ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Ablehnung)
Annahme:
CDU AfD FRAKTION
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei