Bebauungsplan Nr. 558 - Gwinnerstraße - hier: Aufstellungsbeschluss zur Neueinleitung des Bebauungsplanverfahrens
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der Vorlage M 175 wird unter Hinweis auf OA 114 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 164/11 wurde zurückgezogen.
- Die Vorlage OF 165/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 166/11 wird abgelehnt.
Begründung
Mit dem Bebauungsplan Nr. 558 - Gwinnerstraße - soll der Bestand der gewerblichen und industriellen Flächen im südlichen Bereich des Stadtteils Seckbach planungsrechtlich gesichert werden. Zudem sollen der Bestand der unmittelbar angrenzenden Wohnsiedlung Gelastraße gesichert und potentielle Nachbarschaftskonflikte im Gesamtgebiet bewältigt werden. Ziel ist die funktionale, energetische und gestalterische Weiterentwicklung des Plangebietes zu einem nachhaltigen Gewerbestandort unter besonderer Berücksichtigung seiner freiraumplanerischen Aufwertung und stadtklimatischen Verbesserung.
Beratungsverlauf 6 Sitzungen
Sitzung
7
OBR 11
TO I, TOP 28
Anregung OA 114 2022 1. Der Vorlage M 175 wird unter Hinweis auf OA 114 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 164/11 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 165/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 166/11 wird abgelehnt.
Zustimmung:
SPD CDU Linke FDP
Ablehnung:
Grüne BFF
Sitzung
4
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
TO I, TOP
11
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage M 175 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft, Recht und Frauen die Beratung der Vorlage OA 114 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
4
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
TO I, TOP 19
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage M 175 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz die Beratung der Vorlage OA 114 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG FRAKTION
Sitzung
4
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I, TOP
19
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage M 175 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau die Beratung der Vorlage OA 114 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD Linke FDP AFD VOLT ÖkoLinX-ELF BFF-BIG
Sitzung
7
Haupt-
und Finanzausschusses
TO I, TOP 17
1. Der Vorlage M 175 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ausweisung von Zonen für die industrielle Nutzung möglichst weit auf die Bereiche fokussiert wird, in denen bereits Industriebetriebe ansässig sind und in denen sie eine Möglichkeit zur Erweiterung hätten. Die Versorgung soll mit effizienten, nachhaltigen Energieträgern erfolgen. 2. Die Vorlage OA 114 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD Linke ÖkoLinX-ELF
Sitzung
9
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 38
1. Der Vorlage M 175 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Ausweisung von Zonen für die industrielle Nutzung möglichst weit auf die Bereiche fokussiert wird, in denen bereits Industriebetriebe ansässig sind und in denen sie eine Möglichkeit zur Erweiterung hätten. Die Versorgung soll mit effizienten, nachhaltigen Energieträgern erfolgen. 2. Die Vorlage OA 114 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Zustimmung:
Grüne SPD FDP VOLT
Ablehnung:
CDU AFD FRAKTION Linke BFF-BIG ÖkoLinX-ELF Gartenpartei