Novellierung der "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)"
Vorlagentyp: M
Beschlussvorschlag
- Der neuaufgelegten und erweiterten "Richtlinie zur Förderung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen in Frankfurt am Main (Klimabonus)" (ehemals "Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen der Klimaanpassungsstrategie der Stadt Frankfurt am Main - Entsiegelung und Begrünung von Hinterhöfen, Begrünung von Dächern und Gebäudefassaden sowie Investitionen in Verschattungsmaßnahmen und in Trinkbrunnen"; Kurztitel: "Frankfurt frischt auf"), wird zugestimmt.
- Der Magistrat wird beauftragt, die Novellierung des Förderprogrammes umzusetzen und auf der Grundlage der aktualisierten Richtlinie entsprechende Zuwendungen zu bewilligen.
- Das für das Klimareferat zuständige Dezernat wird mit der Umsetzung beauftragt. Der Magistrat wird beauftragt, die Richtlinie im Amtsblatt der Stadt Frankfurt am Main zu veröffentlichen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
21
21. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); Gartenpartei (= Annahme)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt BFF-BIG
Enthaltung:
Gartenpartei
26
26. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); AfD (= Enthaltung)
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Annahme:
GRÜNE CDU SPD FDP Linke Volt FRAKTION BFF-BIG
Enthaltung:
AfD