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Beschluss „Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel“

Vorlagentyp: M

Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 12.09.2014, M 146

Betreff: Beschluss "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" I. Um den Auswirkungen des Klimawandels umfassend und wirksam zu begegnen wird die in Anlage beigefügte "Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel" beschlossen. II. Die Frankfurter Anpassungsstrategie an den Klimawandel dient als Orientierung für künftiges Verwaltungshandeln und wird in regelmäßigen Zeitabständen von den Vertreterinnen und Vertretern der städtischen Koordinierungsgruppe Klimawandel (KGK) aktualisiert und den jeweils notwendigen Erfordernissen angepasst. III. Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen. Begründung: A: Zielsetzung Die Veränderungen durch den Klimawandel stellen die Stadt Frankfurt am Main vor große Herausforderungen. Die Komplexität dieser Herausforderungen erfordert eine strukturierte und klar nachvollziehbare Herangehensweise. Die Frankfurter Anpassungsstrategie dient i.d.S. bei der Planung und Umsetzung von Zielen und Maßnahmen als zentraler Leitfaden. Unter magistratsübergreifender derzeitiger Federführung des Dezernates X "Umwelt und Gesundheit" erfolgen die hieraus abgeleiteten Schritte für die Gesamtaufgabe "Anpassung an den Klimawandel" gemäß Aufgabengliederungsplan der Stadt Frankfurt am Main in den vorhandenen Zuständigkeiten der Fachämter, Betriebe und weiteren Organisationseinheiten und somit dezentral. B: Alternativen Keine C: Lösung Die Koordinierungsgruppe Klimawandel richtet ihre Arbeit an der vorliegenden Frankfurter Anpassungsstrategie aus und passt sie im Bedarfsfall den sich verändernden Rahmenbedingungen an. Die Zuständigkeit für die konkrete Planung und Umsetzung der Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel obliegt den jeweiligen Fachämtern, Betrieben und weiteren Organisationseinheiten. D: Kosten Die aus der Anpassungsstrategie abgeleiteten Maßnahmen dienen der Vermeidung von Folgekosten, die durch die Auswirkungen des Klimawandels entstehen und werden aus dem Personalbestand heraus geleistet. Sie unterstützen somit eine nachhaltige Gestaltung von Investitionsentscheidungen und sind neben Umweltschutz- und Sicherheitsaspekten auch der Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Anlage 1 (ca. 1,1 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2014, NR 1027 Antrag vom 16.09.2014, OF 266/16 Antrag vom 16.11.2014, OF 702/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 703/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 704/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 705/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 706/10 Antrag vom 16.11.2014, OF 707/10 Antrag vom 20.02.2015, OF 641/2 Antrag vom 09.03.2015, OF 656/2

Beratungsverlauf 35 Sitzungen

Sitzung 21
KAV
TO I, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Sitzung 37
OBR 2
TO I, TOP 25
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur Sitzung am 01.12.2014 zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. c) Der Ortsvorsteher wird beauftragt, zur Vorstellung dieses Themas eine Vertreterin/einen Vertreter des zuständigen Dezernates einzuladen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 10
TO I, TOP 24
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
OBR 16
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
1. a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 266/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 8
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler
Sitzung 34
OBR 11
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 4
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Annahme Bei Enthaltung Fdp
Sitzung 37
OBR 7
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 13
TO I, TOP 8
Angenommen
Die Vorlage M 146 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 6
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 1
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 33
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 14
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 34
OBR 8
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
OBR 3
TO I, TOP 36
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 9
TO II, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage M 146 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke Fdp Und Fraktionslos
Ablehnung:
Freie Wähler
Sitzung 35
OBR 12
TO I, TOP 19
Angenommen
Die Vorlage M 146 dient zur Kenntnis.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 15
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
Freie Wähler FDP Npd Und Fraktionslos
Enthaltung:
SPD
Sitzung 34
OBR 5
TO I, TOP 41
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
OBR 14
TO I, TOP 16
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
Haupt- und Finanzausschusses
TO II, TOP 5
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 34
Ausschusses für Umwelt und Sport
TO I, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne FDP Römer
Ablehnung:
SPD Linke
Sitzung 34
OBR 16
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3618 2014 1. Der Vorlage M 146 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 266/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
CDU Grüne WBE SPD
Ablehnung:
Freie Wähler
Sitzung 36
OBR 10
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
a) Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 34
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1027 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
CDU Grüne SPD Linke FDP Freie Wähler Römer
Sitzung 35
OBR 14
TO I, TOP 7
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 3
TO I, TOP 37
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 35
Haupt- und Finanzausschusses
TO I, TOP 11
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 146 und NR 1027 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Römer
Sitzung 36
Stadtverordnetenversammlung
TO II, TOP 47
Angenommen
1. a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau, die Beratung der Vorlagen M 146 und NR 1027 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, aufgehoben hat. b) Der Vorlage M 146 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1027 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Zustimmung:
CDU Grüne
Ablehnung:
SPD Linke FDP Römer
Sitzung 39
OBR 2
TO I, TOP 11
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 36
OBR 14
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 10
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1193 2014 Auskunftsersuchen V 1194 2014 Auskunftsersuchen V 1195 2014 Auskunftsersuchen V 1196 2014 Auskunftsersuchen V 1197 2014 Auskunftsersuchen V 1198 2014 1. Der Vorlage M 146 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 702/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 703/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 704/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 705/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 706/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 7. Die Vorlage OF 707/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 37
OBR 3
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage M 146 wird zugestimmt.
Zustimmung:
Grüne CDU SPD FDP Freie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Sitzung 40
OBR 2
TO I, TOP 10
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 41
OBR 2
TO I, TOP 12
Zurückgestellt / Beraten
Die Vorlage M 146 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung 42
OBR 2
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung OA 607 2015 1. Der Vorlage M 146 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 641/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 656/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle

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