Bebauungsplan Nr. 683 - Rebstock hier: Satzungsbeschluß - § 10 (1) BauGB

S A C H S T A N D : Vortrag des Magistrats vom 25.06.1999, M 150 Betreff: Bebauungsplan Nr. 683 - Rebstock hier: Satzungsbeschluß - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 22.10.1992, § 11091 (M 198) Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 08.07.1999, NR 728 dazugehörende Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.11.2017, M 216 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 30.06.1999 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 2 am 16.08.1999, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage M 150 dient zur Kenntnis. Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Zurückweisung) 25. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 23.08.1999, TO I, TOP 16 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 25. Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.08.1999, TO I, TOP 61 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage M 150 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, daß die Entscheidung über die Vorlage NR 728 auf den Ausschuß für Planen und Bauen delegiert worden ist. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 26.08.1999, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.08.1999, TO II, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.09.1999, TO II, TOP 63 Beschluss: 1. Die Beratung der Vorlage M 150 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 728 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme 26. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.09.1999, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 728 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, REP und F.D.P. (F.D.P. vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); CDU = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 25. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 23.09.1999, TO I, TOP 14 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 728 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und REP; CDU und F.D.P. (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.09.1999, TO I, TOP 47 Der Antrag der F.D.P., die Vorlagen M 150 und NR 728 zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß für Planen und Bauen zurückzuverweisen, wird mit den Stimmen von CDU, SPD, GRÜNE und REP abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 728 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP. F.D.P. (= Votum im Plenum) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.09.1999, TO II, TOP 13 Beschluss: 1. Der Vorlage M 150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 728 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 4677, 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 02.09.1999 § 4863, 26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.09.1999 Aktenzeichen: 61-1